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Unter welchen Voraussetzungen dürfen im Internet brandfördernde Chemikalien verkauft werden?

KomNet Dialog 5917

Stand:

Kategorie: Chemische Belastungen und Beanspruchungen > Allgemeine Fragen zum Gefahrstoffrecht > Rechts- und Auslegungsfragen (5.)

Dialog
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Frage:

Verkauf von brandfördernden Chemikalien im Internet Produkte, die mit dem Gefahrensymbol „brandfördernd“ ( z.B. Chemikalien zur Desinfektion von Schwimmbädern) gekennzeichnet sind, darf ich als Einzelhändler mit Sachkundezeugnis gemäß § 3 Abs. 1 Nr.3 Chemikalienverbotsverordnung (ChemVerbotsV) nur an Personen verkaufen, die älter als 18 Jahre sind. Im Ladengeschäft ist der Nachweis der Volljährlichkeit durch Vorlage des Personalausweises und Abgleich mit der Person leicht zu erbringen. Aber darf ich diese Produkte auch in einem Internet-Shop anbieten, in dem der Altersnachweis nicht eindeutig möglich ist? Unter welchen Vorraussetzungen dürfen im Internet brandfördernde Chemikalien verkauft werden?

Antwort:

Die Altersbestimmung bei der Abgabe an Dritte gemäß Chemikalienverbotsverordnung - ChemVerbotsV ist von einem Händler auch dann zu beachten, wenn er über das Internet abgibt.
Dabei hat der Einzelhändler (der Abgebende) sicherzustellen, dass er in eigener Verantwortung die Verpflichtungen des § 3 der ChemVerbotsV bei der Abgabe von bestimmten Chemikalien erfüllt (für die T, T+-Gefahrstoffe gelten ohnehin weitere Einschränkungen für den Versandhandel aus § 4 ChemVerbotsV).
Entsprechende Kontrollmechanismen sind bereits jetzt vorhanden. Für die konkrete Implementierung einer Altersverifikation in einen Online-Shop sollte eine entsprechend spezialisierter Dienstleister in Anspruch genommen werden.

Stand: September 2007