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KomNet-Wissensdatenbank

Sind zwangsläufig wirksame Schutzmaßnahmen an Pressen, wie z.B. Geschwindigkeit < 10 mm/s, zu gewährleisten oder gilt der Bestandsschutz?

KomNet Dialog 5889

Stand: 08.06.2010

Kategorie: Sichere Produkte > Beschaffenheit von Arbeitsmitteln / Einrichtungen > Beschaffenheit `alte` Arbeitsmittel / Nachrüstung

Dialog
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Frage:

An Pressen kann die Einrichtkontrolle nach BGR 500 Kap 2.3 Abschnitt 3.5.1 entfallen, wenn in allen einstellbaren Betriebsarten Schutzmaßnahmen gegen Verletzungen zwangsläufig wirksam sind. Als eine dieser Schutzmaßnahmen wird die Geschwindigkeit von kleiner/ gleich 10 mm/sec genannt. Durch Versuche an der betroffenen Presse wurde ermittelt, dass diese sich in 14,57 Sekunden 200 mm bewegt. Dies entspricht 13,72 mm pro Sek. Die Maschine ist damit bauartbedingt (durch fest eingebautets, nicht verstellbares Ventil) auf 13 mm pro Sek. eingestellt. Kann dies als zwangsläufig wirksame Schutzmaßnahme angesehen werden und gibt es ggf. für die Presse einen Bestandsschutz (Baujahr 1995)? Oder sind Umrüstmaßnahmen notwendig, um 10 mm/sec zu erreichen bzw. zu unterschreiten?

Antwort:

Beim Betreiben und Einrichten von Pressen sind die grundsätzlichen Anforderungen der Betriebssicherheitsverordnung i.V.m. der entsprechenden technischen Regeln für Betriebssicherheit, hier TRBS 2111 Mechanische Gefährdungen zu beachten. Nähere Erläuterungen hinsichtlich der Anforderungen an  Pressen sind in der BGR 500 Kapitel 2.3 Pressen der Metallbe- und -verarbeitung und in der BGI 551 Presseneinrichter festgelegt. Die Unfallverhütungsvorschriften VBG 7n5.1 „Exzenter- und verwandte Pressen“, VBG 7n5.2 „Hydraulische Pressen“ und VBG 7n5.3 „Spindelpressen“ sind aufgehoben.

Speziell nach der UVV VBG 7n5.2 (§ 3 Abs. 5) mussten Pressen, bei denen das Einrichten ohne die in Absatz 1 genannten Schutzeinrichtungen oder ohne die im Absatz 3 getroffenen Sicherungsmaßnahmen erfolgt, so ausgerüstet sein, dass beim Einstellen auf die Betriebsart "Einrichten"
− die Schließgeschwindigkeit selbsttätig auf gleich oder kleiner 10 mm/s begrenzt und
− eine Befehlseinrichtung mit selbsttätiger Rückstellung wirksam wird.


Weitere Informationen über Pressen, auch hydraulische Pressen, finden Sie in der Anhang 8 der BGI 724. Dort werden die Forderungen bezogen auf Alt- und Neumaschinen konkretisiert. Danach sind Befehlseinrichtungen mit selbsttätiger Rückstellung in Verbindung mit langsamer Schließgeschwindigkeit kleiner oder gleich 25 mm/s bei Altmaschinen als Ersatzmaßnahmen nach § 3 VBG 7n5.2 und bei Neumaschinen hauptsächlich beim Einrichten als Handschutzmaßnahme erforderlich.

Der Arbeitgeber hat im Rahmen der Gefährdungsbeurteilung nach Arbeitsschutzgesetz bzw. der Betriebssicherheitsverordnung -BetrSichV zu ermitteln, ob die Maschine (Arbeitsmittel) die Anforderungen, die an die Beschaffenheit gestellt werden, entsprechen (siehe § 7 BetrSichV). Anforderungen an ältere Maschinen (Maschinen vor dem Baujahr 1993, die vor dem Inkrafttreten der Maschinenrichtlinie in Verkehr gebracht wurden) ergeben sich aus Anhang 1 Nr. 1 und 2 der BetrSichV. Auf die Vorbemerkung Nr. 1 des Anhangs 1 der BetrSichV wird hingewiesen

Bestandsschutz besteht grundsätzlich für „Altmaschinen“ nur insoweit die Mindestanforderungen an Arbeitsmittel gemäß Anhang I der BetrSichV erfüllt sind (siehe auch die Dialoge der KomNet-Datenbank ).

Umfangreiches Fachwissen finden Sie darüber hinaus bei der BGHM: http://www.bghm.de/arbeitsschuetzer/dokumentenbibliothek/pressen.html .