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Wer ist für die Beseitigung der im Rahmen einer Gefährdungsbeurteilung an Aufzugsanlagen festgestellten Mängel verantwortlich?

KomNet Dialog 5888

Stand: 04.08.2007

Kategorie: Gesunde Arbeit / Arbeitsschutz > Sichere Anlagen / Sicherer Betrieb > Aufzugsanlagen

Dialog
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Frage:

An mehreren Aufzügen wurde eine sicherheitstechnische Bewertung mit Gefährungsbeurteilung erstellt. Es ergaben sich Gefährungen, welche die unmittelbar Beschäftigten des Betreibers betreffen, jedoch auch Gefährdungen ausschließlich für Wartungs- und Prüfpersonal, z.B im Fahrschacht und in der Schachtgrube durch zu geringe Schutzräume und fehlende Not-Aus-Taster. Frage: Wer ist für die Beseitigung dieser Gefährdungen verantwortlich, der Betreiber der Aufzugsanlagen oder der Arbeitgeber des Wartungs- bzw. Prüfpersonals? In der Betriebssicherheitsverortnung ist vom Arbeitgeber und seinen Beschäftigten die Rede.

Antwort:

Der Betrieb einer überwachungsbedürftigen Anlage ist u.a. im Abschnitt 3 der Betriebssicherheitsverordnung geregelt. Adressat der Regelungen ist der Betreiber der Anlage. Er muss diese in einem ordnungsgemäßen Zustand erhalten, sie überwachen, notwendige Instandsetzungs- oder Wartungsarbeiten unverzüglich vornehmen und die den Umständen nach erforderlichen Sicherheitsmaßnahmen treffen. Eine überwachungsbedürftige Anlage darf nicht betrieben werden, wenn sie Mängel aufweist, durch die Beschäftigte oder Dritte gefährdet werden können (vergl. § 12 Absätze 3 und 5 BetrSichV).

Zu den Pflichten von Arbeitgeber der Wartungsfirma und dem Betreiber führen die LASI-Leitlinien zur BetrSichV unter Nr. D 3.1 folgendes aus:
"Der Betreiber hat die Pflicht, den Aufzug nach dem Stand der Technik zu betreiben. Hierzu gehört der Schutz seiner Beschäftigen und Dritter.
Der Arbeitgeber des Wartungs- oder Prüfpersonals hat die Tätigkeiten seiner Beschäftigten an dem Aufzug nach § 5 ArbSchG zu beurteilen. Notwendige Maßnahmen für die sichere Bereitstellung und Benutzung der vom Wartungs- oder Prüfpersonal benutzten Arbeitsmittel sind nach § 3 BetrSichV zu ermitteln."

Bem.: Wer Betreiber einer überwachungsbedürftigen Anlage ist wird auch in der Leitlinie Nr. B 12.1 erläutert.

Das bedeutet:
1. der Betreiber muss alle Mängel an seiner Aufzugsanlage unverzüglich beheben. Sind diese Mängel so schwerwiegend, dass die Beschäftigen und Dritten gefährdet werden, muss er die Aufszugsanlage außer Betrieb nehmen.

2. Der Arbeitgeber der Wartungs- und Prüffirma darf seine Mitarbeiter erst mit Arbeiten an dem Aufzug betrauen, sofern die Mängel der Anlage soweit behoben sind, dass seinen Beschäftigten keine Gefahren drohen. Oder die Anlage zur Überholung außer Betrieb genommen und ggf. verriegelt wurde.