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KomNet-Wissensdatenbank

Welche Konsequenzen hat es, wenn Sicherheitsdatenblätter und Kennzeichnungen neuen Erkenntnissen nicht angepasst werden?

KomNet Dialog 5871

Stand:

Kategorie: Chemische Belastungen und Beanspruchungen > Einstufung, Kennzeichnung, Sicherheitsdatenblatt > Sicherheitsdatenblatt

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1. Einstufung
Aufgrund der vorliegenden Angaben ist nicht zu erkennen, ob es sich um einen Listenstoff handelt (Anhang I der Richtlinie 67/548/EWG) oder ob der Hersteller/Einführer diesen selbst nach Anhang VI der genannten Richtlinie eingestuft hat. Im ersten Fall wäre die Einstufung der Liste verbindlich und die neuen Erkenntnisse der Anmeldestelle mitzuteilen; im zweiten Fall hätte der Hersteller/Einführer die neuen Erkenntnisse selbst zu berücksichtigen.

2. Sicherheitsdatenblatt
Für die Angaben im Sicherheitsdatenblatt ist der dort aufgeführte Inverkehrbringer verantwortlich. Er hat insbesondere dafür zu sorgen, dass das Sicherheitsdatenblatt von einer fachkundigen Person erstellt wird, fachlich richtig sowie vollständig ausgefüllt ist und regelmäßig aktualisiert wird.
Im vorliegenden Fall behält sich die Geschäftsführung die Entscheidung über den Inhalt des Sicherheitsdatenblattes vor und weicht bewusst von dem Vorschlag der fachkundigen Person ab. Eine schriftliche Beauftragung der fachkundigen Person, die o.g. Aufgaben (Erstellung der Kennzeichnung und des Sicherheitsdatenblattes) in eigener Verantwortung wahrzunehmen, erfolgte offensichtlich nicht. Die Verantwortung i.S. des Chemikalienrechts trägt demnach der Hersteller/Einführer, hier die Geschäftsleitung.

Stand: August 2007