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KomNet-Wissensdatenbank

Wie ist zu verfahren, wenn für ein im Anhang I gelisteten Stoff neue Untersuchungsergebnisse vorliegen?

KomNet Dialog 5857

Stand: 04.08.2007

Kategorie: Chemische Belastungen und Beanspruchungen > Einstufung, Kennzeichnung, Sicherheitsdatenblatt > Einstufung

Dialog
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Frage:

Zu einem nach Richtlinie 67/548/EWG - Anhang I gelisteten Stoff liegen nun neue Untersuchungsergebnisse vor, die zur Vergabe von weiteren R-Sätzen und Gefahrensymbolen führen würden. Das Etikett enthält bisher die verbindliche Einstufung mit dem Satz: `EU-Kennzeichnung` Wie MUSS ich nun vorgehen? Schreibe ich die verbindliche Kennzeichnung mit dem Zusatz: `Nach neuen Ergebnissen auch Rx, Gefahrensymbol XY ??? Oder schreibe ich gleich die `neuen` R-Sätze und `neuen` Gefahrensymbole ??? Oder ändere ich gar nichts auf dem Etikett ??? Im Sicherheitsdatenblatt schreibe ich unter Kapitel 11 die neuen Erkenntnisse. Schreibe ich auch, dass trotzdem die verbindliche Kennzeichnung beibehalten wird, obwohl die Ergebnisse eigentlich eine andere Kennzeichnung erforderlich machen würden?

Antwort:

Der Hersteller oder Einführer hat Stoffe nach § 5 Gefahrstoffverordnung vor dem Inverkehrbringen einzustufen. Für Stoffe, die in Anhang I der Richtlinie 67/548/EWG aufgeführt sind, gilt die dort festgelegte Einstufung. Diese ist verbindlich und bildet die Grundlage für die vorzunehmende Kennzeichnung.

Neue Erkenntnisse sind nach Maßgabe des § 16 des Chemikaliengesetzes der Anmeldestelle (Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin) schriftlich mitzuteilen, die auf dieser Grundlage ggf. auf eine Änderung der Legaleinstufung des Stoffes in Anhang I der Richtlinie 67/548/EWG hinwirkt.
Die Angaben im Sicherheitsdatenblatt geben den Stand der Erkenntnisse des Inverkehrbringers wieder. Sicherheitsdatenblätter sind zu überprüfen und ggf. zeitnah anzupassen. Eine frühzeitige Anpassung wird empfohlen, wenn für in Anhang I der Richtlinie 67/548/EWG erfasste Stoffe Erkenntnisse vorliegen, die eine geänderte Einstufung erforderlich machen.