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Unterliegt ein Behindertenaufzug (Lifter) an einer geraden Treppe fest installiert einer wiederkehrenden Prüfpflicht?

KomNet Dialog 5796

Stand: 04.08.2007

Kategorie: Gesunde Arbeit / Arbeitsschutz > Sichere Anlagen / Sicherer Betrieb > Aufzugsanlagen

Dialog
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Frage:

Thema Prüfpflicht Unterliegt ein Behindertenaufzug (Lifter) an einer geraden Treppe fest installiert einer wiederkehrenden Prüfpflicht. Wenn ja wer nimmt diese Prüfung vor.

Antwort:

Vorbemerkung:
Aus der Anfrage geht leider nicht hervor, wer Betreiber und wer Nutzer des Behindertenaufzuges ist, und es fehlen Angaben zum Betriebsort.

Seit der Einführung der Betriebssicherheitsverordnung - BetrSichV im September 2002 sind Behindertenaufzüge mit einer senkrechten Absturzhöhe < 3m keine überwachungsbedürftigen Anlagen mehr (siehe auch Abschnitt D 1.3 der Leitlinien zur Betriebssicherheitsverordnung) . Damit werden Behindertenaufzüge überwiegend keine überwachungsbedürftigen Anlagen sein.
Generell gilt, dass die Festlegungen in der Betriebsanleitung des Behindertenaufzuges zum bestimmungsgemäßen Betrieb und u. a. zu wiederkehrenden Prüfungen vom Betreiber zu beachten sind (siehe auch Abschnitt D 3.1 der Leitlinien zur Betriebssicherheitsverordnung).

1. Fall:
Betreiber ist nicht gleichzeitig der Nutzer.
In diesem Fall wird der Behindertenaufzug Beschäftigten oder Dritten zur Nutzung zur Verfügung gestellt. Der Betreiber hat im Rahmen der Erstellung einer Gefährdungsbeurteilung u. a. die erforderlichen Prüffristen für die wiederkehrenden Prüfungen, den Prüfumfang und die Person (z. B. Mitarbeiter einer Zugelassenen Überwachungsstelle, Wartungspersonal) zur Durchführung der Prüfung festzulegen. Hierbei sind u. a. die Betriebsweise, die Dauer der Nutzung, Einflüsse aus der Umgebung und die Herstellerangaben in der Betriebsanleitung zu berücksichtigen.

2. Fall:
Der Betreiber ist gleichzeitig Nutzer (privater Bereich)
In diesem Fall erfolgt die Nutzung nur durch eine Person.
Die Herstellerangaben in der Betriebsanleitung sollten berücksichtigt werden.