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Welchen maximalen Abstand dürfen 2 Notausstiege eines Kanals haben, damit ich in dem Kanal noch Kontroll- und Wartungsarbeiten vornehmen darf?

KomNet Dialog 5791

Stand: 13.09.2007

Kategorie: Gestaltung von Arbeitsplätzen > Arbeitsplatz- und Arbeitsstättenbeschaffenheit > Verlauf, Abmessung und Anzahl von Fluchtwegen

Dialog
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Frage:

Zum Zweck des Abbruchs einer Halle müssen Notausstiegsöffnungen (eine Einbringöffnung und 2 Kreunzungsbauwerke) eines Kanals mit Metallplatten abgedeckt werden. Welchen maximalen Abstand in Metern dürfen 2 benuztzbare (freie) Ausstiegspunkte (Notausstiege) desselben Kanals haben, damit ich in dem Kanal noch Kontroll- und Wartungsarbeiten vornehmen darf?

Antwort:

Gemäß der Arbeitsstättenverordnung (§ 4 Abs. 4 ArbStättV)muss der Arbeitgeber Vorkehrungen treffen, dass die Beschäftigten bei Gefahr sich unverzüglich in Sicherheit bringen und schnell gerettet werden können. Weiterhin müssen Verkehrswege, Fluchtwege und Notausgänge ständig freigehalten werden, damit sie jederzeit benutzt werden können.

In Ziffer 2.3des  Anhangs zur ArbStättV werden nur einige allgemeine Sachverhalte zu Fluchtwegen geregelt. Bezüglich Kontroll- und Wartungsarbeiten in einem Kanal werden in der Arbeitsstättenverordnung (§ 4 Abs. 4 ArbStättV) keine genauen Vorgaben gemacht, wie lang die Fluchtwege sein dürfen. In der Arbeitsstättenrichtlinie (ASR) 10/1-"Türen, Tore" sind unter der Nr. 2 Lage der Türen und Tore bestimmt. Die Lage (Entfernung) der Türen und Tore richtet nach der Nutzung des Raumes. Allerdings sind hierbei begehbare Räume gemeint; dies sind in der Regel Räume, die zum dauerhaften Aufenthalt von Personen geeignet sind. Ein Kanal dürfte hierunter nicht fallen. Diese Werte können aber bezogen auf den Einzelfall als Erkenntnisquelle angewendet werden.

Das Problem muss in einer Einzelfallbetrachtung evtl. unter Hinzuziehung externen Sachverstandes (zust. Bau- oder Arbeitsschutzbehörde) gelöst werden. Der Unternehmer muss im Rahmen seiner Gefährdungsbeurteilung gemäß Arbeitsschutzgesetz (ggfs. auch gemäß Gefahrstoffverordnung, Betriebssicherheitsverordnung etc.) ermitteln, welche Gefährdungen auftreten können und wie diesen zu begegnen ist.

Heranzuziehen ist in diesem Fall die berufsgenossenschaftliche Regel BGR 117-1 (Behälter, Silos und enge Räume). Die berufsgenossenschaftliche Regel BGR 117-1gilt für Arbeiten in Behältern, Silos und engen Räumen die nach Abschnitt 2 definiert sind. Behälter und enge Räume sind allseits oder überwiegend von festen Wandungen umgebene sowie luftaustauscharme Bereiche, in denen aufgrund ihrer räumlichen Enge oder der eingebrachten Stoffe oder Einrichtungen besondere Gefährdungen bestehen oder enstehen können. Die Schutzmaßnahmen sind in Kapitel 4 ausführlich beschrieben.  In dieser BGR wird dargelegt, wie bei Arbeiten in engen Räumen vorzugehen ist (z.B. Bestellung eines Aufsichtsführenden, Erlaubnisscheinverfahren etc.).

Als weitere Erkenntnisquelle für Arbeiten in engen Räumen kann noch die BGI 534 "Arbeiten in engen Räumen" oder auch die BGR 119 "Fernwärmeverteilungsanlagen"herangezogen werden.

Stand: August 2007