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Was passiert mit einem Phase-In-Stoff, der erst nach Ende der ersten Registrierungsphase aufgrund neuer Erkenntnisse als CMR eingestuft wird?
KomNet Dialog 5677
Stand: 22.09.2009
Kategorie: Sichere Chemikalien > Registrierung > Priorisierung bei der Registrierung
Frage:
Eine Frage zur Registrierung von (Phase-in-) CMR-Stoffen, die ja gemäß REACH in der ersten Registrierphase registriert werden. Was passiert jedoch mit einem Phase-In-Stoff, der zurzeit noch nicht als CMR eingestuft wird, der jedoch z.B. 2011, also nach Ende der ersten Registrierungsphase aufgrund neuer Erkenntnisse als CMR eingestuft wird? Wann muss ein solcher Stoff nun registriert werden? Wie wird grundsätzlich in einem solchen Fall vorgegangen? Annahme: der betreffende Stoff wird in einer Menge > 10 Tonnen pro Jahr hergestellt und wurde ordnungsgemäß vorregistriert.
Antwort:
Der erste Registrierungszeitraum des Art. 23 (Registrierung bis 1.Dezember 2010) gilt sowohl für legal eingestufte CMRs (CMR: kanzerogene, mutagene oder reproduktionstoxische Stoffe) als auch für Stoffe, die die Kriterien für die Einstufung als CMR erfüllen (also nach Selbsteinstufung durch Hersteller oder Importeur). Insofern sind Stoffe, von denen zurzeit bekannt ist, dass sie als CMR in Anhang I der Richtlinie 67/548/EWG stehen oder dass die vorhandenen Daten eine Einstufung als CMR erfordern würden (nach Anhang der VI Richtlinie EWG/67/548), zur ersten Frist zu registrieren.
Erkennt der potentielle Registrant nach dem Ende der Registrierungsphase anhand der ihm vorliegenden Informationen, dass der Stoff als CMR eingestuft werden muss, hat er die Pflicht‚ so bald wie möglich zu registrieren und nicht erst zum Ende des 2. Registrierungszeitraums. Es gibt keine ‚separate’ Deadline, da dieser Fall jederzeit auftreten kann.
Die oben erläuterte Auslegung gilt auch für Stoffe, die mit R50/53 einzustufen und in Mengen > 100 t/a hergestellt oder importiert werden (gleicher Registrierungszeitraum vorgesehen wie für CMRs).
Ein gesondertes Verfahren für diese Fälle existiert meines Erachtens nicht und wird voraussichtlich auch nicht etabliert werden.