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KomNet-Wissensdatenbank

Wer gilt als Inverkehrbringer, wenn ein Produkt eines Nicht-EU-Produzenten von einem Alleinvertreter in der EU registriert wird.

KomNet Dialog 5668

Stand: 22.09.2009

Kategorie: Sichere Chemikalien > Registrierung > Registranten / Registrierer

Dialog
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Frage:

Bekanntlich werden Hersteller aus Nicht-EU-Ländern zur Registrierung ihrer Produkte eine juristische/natürliche Person in der EU benötigen. Meine Frage dazu: Wer ist nach einer solchen Registrierung der Inverkehrbringer der Produkte? Der Registrierer oder der Nicht-EU-Produzent? Oder anders gefragt: Kann ein Interessent innerhalb der EU den gewünschten Stoff dann beim Nicht-EU-Produzenten direkt ordern, oder muss er seinen Auftrag über den Registrierer in der EU plazieren?

Antwort:

Ein Hersteller mit Sitz außerhalb der EG kann Stoffe nicht registrieren. Dies können nur natürliche oder juristische Personen mit Sitz in der EG. Registrierungspflichtig ist das Unternehmen mit Sitz innerhalb der EG, das den Stoff importiert. Wenn Sie von einem Produzenten außerhalb der EU kaufen und den Stoff als solchen oder in einer Zubereitung einführen, sind Sie als Importeur registrierungspflichtig.
Für Hersteller außerhalb der EG besteht nach Artikel 8 der REACH Verordnung die Möglichkeit einen Alleinvertreter zu bestimmen, der die Registrierungspflichten aller Importeure übernimmt. Das bedeutet nicht, dass Sie den Stoff dann beim Alleinvertreter beziehen müssen.
In diesem Fall übernimmt der Alleinvertreter alle Registrierungspflichten, Sie agieren als nachgeschalteter Anwender und können den Stoff direkt beim außereuropäischen Hersteller beziehen ohne zu registrieren. Sie müssen jedoch vorher eine Mitteilung des Nicht EU-Herstellers erhalten, dass sie nur nachgeschaltete Anwender sind und die Registrierung für sie durch einen Alleinvertreter vorgenommen wird. Der Nicht EU-Hersteller bzw. Sie und die anderen Importeure, die der Alleinvertreter repräsentiert, müssen dem Alleinvertreter die konkreten Importmengen oder sonstige, für die Registrierung relevante Informationen (Aktualisierung der Informationen) dem Alleinvertreter zur Verfügung stellen, damit er seine Verpflichtungen wahrnehmen kann. Der Alleinvertreter ist hingegen dazu verpflichtet, Ihnen alle erforderlichen Informationen zu übermitteln, die Sie als nachgeschalteter Anwender benötigen.