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Müssen Saugwagen und Hochdruckspülfahrzeuge einer besonderen Prüfung unterzogen werden?

KomNet Dialog 5649

Stand: 04.05.2007

Kategorie: Gesunde Arbeit / Arbeitsschutz > Sichere Anlagen / Sicherer Betrieb > Sonstige Anlagen

Dialog
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Frage:

Müssen Saugwagen und Hochdruckspülgeräte (Fahrzeug) einer besonderen Prüfung unterzogen werden? Wenn ja, auf welcher Grundlage und in welchem Zyklus? Gibt es Vorgaben?

Antwort:

Fahrzeuge, die vom Arbeitgeber bereitgestellt und von den Beschäftigten benutzt werden, gehören zu den Arbeitsmitteln und fallen somit in den Geltungsbereich der Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV). Gemäß § 3 Abs. 3 sind im Rahmen der Gefährdungsbeurteilung insbesondere Art, Umfang und Fristen erforderlicher Prüfungen zu ermitteln. Die verkehrstechnische Prüfung erfolgt im Rahmen der StVZO.

Hinweise zur sicherheitstechnischen Prüfung gibt die Berufsgenossenschaftliche Vorschrift BGV D29 "Fahrzeuge". Nach § 57 Abs. 1 hat der Unternehmer Fahrzeuge bei Bedarf, jedoch jährlich mindestens einmal durch eine befähigte Person (Sachkundigen) auf ihren betriebssicheren Zustand prüfen zu lassen. Hinweise zum Umfang der Prüfung enthält der berufsgenossenschaftliche Grundsatz BGG 916 "Prüfung von Fahrzeugen durch Sachkundige" mit der Ergänzungsprüfliste D "Arbeitssicherheit - Saugfahrzeuge und Hochdruckspülfahrzeuge".

Druckführende Ausrüstungsteile sind in Abhängigkeit vom Druck bzw. Druck und Volumen entsprechend ihrer Einstufung nach § 15 Abs. 5 BetrSichV entweder durch eine befähigte Person oder eine zugelassene Überwachungsstelle in den dort angegeben Fristen zu prüfen.