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Auf welche Vorschriften ist bei der Beurteilung von Erregern zurückzugreifen

KomNet Dialog 5644

Stand: 04.05.2007

Kategorie: Belastungen durch Biostoffe > Rechts- und Auslegungsfragen, Sonstiges (6.1) > Sonstiges (6.1.3)

Dialog
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Frage:

Vielleicht habe ich die BiostoffV, die TRBA und die BGI 504-42 ja nur nicht gründlich genug durchgelesen. Die TRBA250 sagt explizit, daß die Auflistung der Erreger in der BiostoffV endgültig sei. Zugleich gibt es jedoch noch die spezifische Einwirkungsdefinition BGi 504-42. Zumindest ist mir nicht bekannt, daß diese aufgehoben wurde. In der BiostoffV findet AIDS im Gegensatz zur BGI 504 keine Erwähnung. Hepatitis A wird nur einem kleinen Bereich des Gesundheitswesens als Risiko zugeordnet. Die BGI504 ist hier wesentlich ausgefeilter und geht auch auf andere Bereiche wie z.B. Abfallentsorgung, Wartungarbeiten ein. Wie soll sich jetzt der Arbeitgeber verhalten? Kann er sich bei der arbeitsmedizinischen Vorsorgeuntersuchung auf den Anhang der BiostoffV zurückziehen und nur die diagnostischen Kosten für die dort erwähnten Risiken akzeptieren oder hat er weiterhin die Risikoauflistungen gem. BGI 504-42 zu berücksichtigen, so daß durchaus auch in anderen Bereichen die Hepatitis A und HIV abgeklärt werden müssen und ggf. auch Impfungen anzubieten sind?

Antwort:

Die Auflistung der Untersuchungsanlässe und der biologischen Arbeitsstoffe in Anhang der BiostoffvArbMedVVist abschließend, bezogen auf die Pflichtuntersuchungen. Die §§ 15 BioStoffV und die Angebotsuntersuchungen für Tätigkeiten mit biologischen Arbeitsstoffen der Risikogruppen 2 und 3 bleiben davon unberührt, gelten also weiterhin. D. h., der Arbeitgeber hat die dort beschriebene Arbeitsmedizinische Vorsorge anzubieten, der Beschäftigte muß diese aber nicht annehmen (im Gegensatz zu der in Anhang IV genannten, die Beschäftigungsvoraussetzung ist).

Bei der Biostoffverordnung handelt es sich um staatliches Recht, welches für alle Arbeitgeber, die Personen mit den dort beschriebenen Tätigkeiten beschäftigen, gilt.
Die Berufsgenossonschaften - BGen können ihr Versicherungsrecht in Abstimmung mit dem Bundesminister für Arbeit selbst gestalten. Die Regelungen der BG gelten jeweils für díe bei ihr versicherten Mitgliedsbetriebe. Ein bei der Berufsgenossenschaft für Gesundheitsdienst und Wohlfahrtspflege - BGW versicherter Betrieb hat also auch deren Regelungen zu beachten.

Der Arbeitgeber im Gesundheitswesen hat sowohl die vorgeschriebenen arbeitsmedizinischen Pflichtuntersuchungen nach Anhang der ArbMedVV durchführen zu lassen, als auch die nach § 15 BioStoffV vorgeschriebene Arbeitsmedizinische Vorsorge anbieten zu lassen, als auch die von der BGW vorgeschriebene arbeitsmedizinische Vorsorge durchführen zu lassen.