Inhaltsbereich
Seitentitel

KomNet-Wissensdatenbank

Wie ist es aus arbeitsrechtlicher Sicht zu sehen, wenn Beschäftigte in Kindertagesstätten eine Impfung ablehnen, in der Folge aber erkranken?

KomNet Dialog 5635

Stand: 04.06.2007

Kategorie: Gesundheitsschutz > Impfungen > Impfangebote, Impfempfehlungen

Dialog
Favorit

Frage:

Nach § 15 Satz 4 BioStoffV steht ist Beschäftigten, die mit biologischen Arbeitsstoffen umgehen, eine Impfung anzubieten. Wie ist es aus arbeitsrechtlicher Sicht zu sehen, wenn ein/e Erzieher/in in einer Kindertagesstätten die Impfung ablehnt, in der Folge aber erkrankt? Man kann natürlich niemanden zu eine Impfung zwingen, aber ist es nicht ein fahrlässiges Inkaufnehmen der Krankheit und der damit verbundenen Ausfallzeiten? Besonders in Fällen von Schwangerschaften und dem damit verbundenen sofortigen Beschäftigungsverbot sind damit doch Konflikte zwischen AG und AN vorprogrammiert!

Antwort:

Es ist zutreffend, dass nach der Biostoffverordnung grundsätzlich keine Pflicht des Arbeitnehmers besteht, ein Impfangebot anzunehmen.
Arbeitsrechtlich kann der Arbeitgeber aber eine Einstellung mit dem Nachweis eines entsprechenden Impfschutzes verbinden, um Beschäftigungsverbote auf Grund arbeitsschutzrechtlicher Vorschriften (z.B. nach dem Mutterschutzgesetz wg. fehlendem Immunschutz gegen Röteln) zu vermeiden.
Ob die Impfkosten vor Abschluss des Arbeitsvertrages durch die Krankenkasse übernommen werden, muss mit der Krankenkasse geklärt werden.
Hinweis: Im Sinne des Arbeitsrechts dürfen keine Diskriminierungen oder Benachteiligungen bei der Stellenauswahl hinsichtlich der Rasse oder ethnischen Herkunft, des Geschlechts, der Religion oder Weltanschauung, einer Behinderung, des Alters oder der sexuellen Indentität vorliegen. (Allgemeines Gleichbehandlungsgesetz (AGG)).   
KomNet Moderne Arbeit ist ein kostenloses Beratungsangebot, das Ihnen bei der Planung und Durchführung von ganzheitlichen und präventionsorientierten Maßnahmen der Arbeitsgestaltung, des Arbeitsschutzes und der Qualifizierung praxisnahe Hilfe zur Selbsthilfe geben möchte.
Für eine weitergehende arbeitsrechtliche Beratung sollte eine entsprechende Frage direkt an Angehörige der rechtsberatenden Berufe bzw. entsprechend autorisierte Stellen (z.B. Gewerkschaften, Verbände, Kammern, etc.) gerichtet werden.