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KomNet-Wissensdatenbank

Sind Reisezeiten (z.B. Dienstreisen zu Montageeinsätzen in Übersee) als Arbeitszeiten anzusehen?

KomNet Dialog 559

Stand:

Kategorie: Arbeitszeit, Arbeitsbedingungen > Arbeitszeitberatung und -gestaltung > Rechts- und Auslegungsfragen, Sonstiges (8.1.8)

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Frage:

Sind nach dem Arbeitszeitgesetz Reisezeiten (z.B. Dienstreisen zu Montageeinsätzen in Übersee) als Arbeitszeiten anzusehen. Wie verhält es sich mit dem Versicherungsschutz auf einer Heimreise, wenn die maximale tägliche Arbeitszeit erreicht bzw. überschritten wurde?

Antwort:

Im Arbeitszeitgesetz ist der Begriff „Reisezeit“ nicht definiert. Daher finden sich dort auch keine Regelungen dazu, inwieweit Reise- als Arbeitszeiten zu werten sind. Im „Kommentar zum Arbeitszeitgesetz“ von Zmarzlik/Anzinger aus dem Verlag Recht und Wirtschaft, Heidelberg, 1995 wird ausgeführt, dass Reisezeiten dann als Arbeitszeiten im Sinne des Arbeitszeitgesetzes anzusehen sind, wenn der Arbeitnehmer durch das Reisen oder Fahren selbst seine vertraglichen Verpflichtungen, z.B. als Lastkraftfahrer, oder während der Reise die Hauptleistung aus seinem Arbeitsverhältnis erfüllt, z.B. indem er während einer Zugfahrt die mitgeführten Akten bearbeitet. Eine Dienstreise zu einem Montageeinsatz in Übersee würde nicht unbedingt unter diese Definition fallen. Bei Abgrenzungsschwierigkeiten im Einzelfall sollte jedoch Kontakt mit dem zuständigen Amt für Arbeitsschutz oder ggf. der Gewerkschaft aufgenommen werden.