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Wie kann man prüfen, ob ein Stoff unter die Ausnahmen nach Anhang V fällt? Reicht man auch für Produkte mit einer Ausnahme eine Anmeldung ein?

KomNet Dialog 5585

Stand: 23.09.2009

Kategorie: Sichere Chemikalien > Registrierung > Registrierungspflichtige Stoffe

Dialog
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Frage:

Wie kann man prüfen, ob ein Stoff unter die Ausnahmen nach Anhang V der REACH-Verordnung fällt? Vielleicht ist man selbst davon überzeugt, dass die Bedingungen zutreffen, die Agentur in Helsinki verneint aber den Ausnahmetatbestand. Reicht man auch für Produkte mit einer Ausnahme nach Anhang V eine Anmeldung ein?

Antwort:

Wenn ein Stoff die Voraussetzungen des Anhangs V der REACH-Verordnung erfüllt, so ist er von der Registrierungspflicht ausgenommen, es müssen dann auch keine Registrierunterlagen eingereicht werden.
Die allgemeine Begründung finden Sie in Artikel 3 Absatz 7 Buchstabe b. Danach gilt die Ausnahme dann, wenn eine Registrierung dieser Stoffe für unzweckmäßig oder unnötig gehalten wird.
Sollten Sie Auslegungsmissverständnisse bei der Zuordnung von Stoffen zu Anhang V vermeiden wollen, kann die Einschaltung eines externen Beratungsunternehmens von Vorteil sein.
Da Sie die in Rede stehenden Stoffe leider nicht näher spezifiziert haben, ist nur eine allgemeine Antwort möglich, vielleicht hilft es aber, wenn wir einige Beispiele aus dem Anhang V nennen.
Danach sind von der Registrierung befreit:
- Stoffe, die durch eine chemische Reaktion entstanden sind, wenn z. B. ein Trocknungsmittel (Kieselgur) seine vorgesehene Funktion erfüllt (Ziffer 4a)
- Nach Ziffer 7 Naturstoffe, die nicht chemisch verändert wurden (Mineralien, Erze, Erdgas, Rohöl, Kohle)
- Nach Ziffer 13 Wasserstoff und Sauerstoff