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Was passiert, wenn eine Chemikalie für ein bestimmtes Expositionsszenario angemeldet ist und diese Chemikalie dann doch anders verwendet wird?

KomNet Dialog 5541

Stand: 24.09.2009

Kategorie:

Dialog
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Frage:

Was passiert, wenn eine Chemikalie für ein bestimmtes Expositionsszenario angemeldet ist und diese Chemikalie dann doch anders verwendet wird? Ist das verboten? Welche Konsequenzen bringt das mit sich?

Antwort:

Gemäß Artikel 5 dürfen nur registrierte Stoffe (als solche, in Zubereitungen oder Erzeugnissen) hergestellt oder in Verkehr gebracht werden, wenn sie registriert wurden.
Die Registrierung selbst wird gemäß Artikel 6 Nr. 1 mittels eines Registrierungsdossiers durchgeführt, dass nach Artikel 10 u.a. unter Absatz a) iii) Informationen zur Verwendung des Stoffes entsprechend den Vorgaben des Anhangs VI Abschnitt 3 Angaben zu Herstellung und Verwendung des Stoffes enthalten muss; und zwar dergestalt, dass alle identifizierten Verwendungen erfasst sind.
Aus diesem Sachverhalt kann im Umkehrschluss abgeleitet werden, dass Stoffe für Verwendungen, die in einem Registrierungsdossier nicht genannt sind, nicht benutzt werden dürfen, da hierfür keine Registrierung vorliegt, so dass auch eine entsprechende Herstellung hierfür bzw. das Inverkehrbringen hierfür nicht möglich ist.
Die rechtlichen Folgen bei Zuwiderhandlung sind im Einzelnen in REACH nicht festgelegt. In Artikel 125 sind „Amtliche Kontrollen“ und Artikel 126 „Sanktionen“ genannt. Dies obliegt den jeweiligen Mitgliedstaaten.
In Deutschland werden derzeit unter Federführung des Bundesministeriums für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit Regelungsentwürfe für die Anpassung der deutschen Chemikaliengesetzgebung an die REACH- Verordnung erarbeitet, die auch Sanktionsmöglichkeiten bei Verstößen gegen die REACH-Verordnung enthalten sollen.
Unabhängig davon darf vermutet werden, dass u.a. die Konkurrenzsituation dazu führen könnte, dass Wettbewerber die nicht registrierte Verwendung eines Stoffes abmahnen werden.