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KomNet-Wissensdatenbank

Wie erfolgt die Koordination der Registrierung von Produkten, die von verschiedenen Produzenten stammen und in die EU importiert werden?

KomNet Dialog 5492

Stand: 24.09.2009

Kategorie:

Dialog
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Frage:

Die Registrierungsfristen richten sich ja nach den Produktionsmengen innerhalb der bzw. nach den importierten Mengen. Die Fragen dazu lauten: 1. Wie kann ich, um eine verbindliche Registrierungsfrist zu erfahren, für Produkte, die nicht in der EG hergestellt werden, sondern ausschließlich eingeführt werden, die Gesamtmenge der importierten Ware erfahren? 2. Wie kann anschließend bei mehreren Nicht-EG Produzenten, wobei einige vielleicht gar nicht bekannt sind, eine Vorregistrierung koordiniert werden?

Antwort:

Wir gehen davon aus, dass mit dem Begriff "Produkte" "Stoffe" im Sinne der REACH-Verordnung gemeint sind.
Frage 1: Die Registrierungsfrist richtet sich nicht nach der Gesamtmenge eines Stoffes, der von verschiedenen Einführern in die Europäischen Union (EU) importiert wird. Stattdessen richten sich die Registrierungsfristen nach den jeweiligen Mengen, die die einzelnen Einführer importieren. Eine Ermittlung der Gesamtmenge ist daher nicht nötig.
Frage 2: Eine Koordinierung der Vorregistrierung ist unserer Ansicht nach nicht sinnvoll. Es sollten möglichst alle im Rahmen der REACH-Verordnung Registrierpflichtigen die von ihnen hergestellten oder importierten Stoffe selbst vorregistrieren, da nur eine Vorregistrierung gemäß Art. 28 Nr. 3. berechtigt, die Ausnahmegenehmigungen für phase-in-Stoffe (Art. 23) bei der Registrierung zu nutzen. Alle Vorregistranten für einen bestimmten Stoff werden Teilnehmer eines Forums zum Austausch von Stoffinformationen (SIEF – siehe Art. 29). Im SIEF kann dann eine mögliche gemeinsame Registrierung des jeweiligen Stoffes koordiniert werden.