Welche Inhalte muss eine Betriebsanleitung für Flurförderzeuge aufweisen?

Die Betreiber von Flurförderzeugen (FFZ) müssen im Rahmen der Gefährdungsbeurteilung nach dem Arbeitsschutzgesetz prüfen, ob aufgrund der speziellen Einsatzbedingungen in ihrem Betrieb besondere Gefährdungen bestehen und entsprechende Schutzmaßnahmen festlegen. Dabei geht es nicht nur um Risiken durch das Kippen von Fahrzeugen, sondern auch um Risiken durch Absturz und Kollisionen. Hierzu zählen auch z.B. Risiken durch Dieselmotoremissionen (DME), die zu einer Verwendungsbeschränkung in Gebäuden oder Containern führen kann und an dieser Stelle nicht weiter betrachtet werden sollen.

An die Betriebsanleitungen des Herstellers werden hohe Anforderungen gestellt. Unzureichende Betriebsanleitungen können strafrechtliche Konsequenzen haben und zur Inanspruchnahme der Produkthaftung führen.

 

Allgemeine Hinweise z.B. auf eine VDMA-Druckschrift sind für den Ausschluß von Risiken nicht ausreichend. Die Informationen des Herstellers müssen bedarfsgerecht aus sich heraus verständlich sein:

 

Der Hersteller eines FFZ ist gehalten, nach Maßgabe der Ziffer 1.1.2. c im Anhang I Maschinen-Richtlinie eventuelle Verwendungsbeschränkungen beim Einsatz der Geräte ohne Rückhalteeinrichtungen zu nennen.

 

Niederhubwagen, Hochhubwagen, Schubstapler, Schlepper und Plattformwagen mit aufsitzendem Fahrer sind in der Regel nicht betroffen, da bei diesen FFZ das Verletzungsrisiko des Fahrers durch Kippen des FFZ bauartbedingt begrenzt ist. Die Ausrüstung dieser Fahrzeuge mit Rückhaltesystemen ist jedoch geboten, wenn Absturzgefahren von Rampen bestehen, also z.B. im LKW-Andockbereich von Speditionen oder auf Bahnsteigen. Auch bei Kollisionsgefahr in räumlich beengten Einsatzbereichen oder bei Begegnungsverkehren können Rückhaltesysteme als Schutzmaßnahme in Frage kommen. Hierbei ist auch die nicht bestimmungsgemäße Verwendung zu berücksichtigen, soweit diese nach vernünftigem Ermessen und betrieblichen Erfahrungen in Betracht gezogen werden kann. Beispielsweise reicht der Hinweis auf Verkehrswegmarkierungen allein nicht aus, wenn diese erfahrungsgemäß keine ausreichende Gewähr für eine Einhaltung der Verkehrswege bieten.