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Muss eine im Jahre 2005 bestellte, aber im Jahr 2006 in Betrieb genommene Anlage ATEX-konform ausgeliefert werden?

KomNet Dialog 5442

Stand:

Kategorie: Sichere Anlagen / Sicherer Betrieb > Explosionsschutz, Anlagen in explosionsgefährdeten Bereichen > Sicherheitstechnische Anforderungen, Sicherheitseinrichtungen

Dialog
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Frage:

Im Jahre 2005 wurde in unserem Betrieb eine Anlage bestellt, in der brennbare Stäube herausgefiltert und durch Ventilatoren befördert werden. In der Bestellung wurde unsererseits kein Bezug auf die ATEX 95 genommen. Der Lieferant der Anlage hat allerdings im Bereich der Filter mit der Gefährdung durch eine Explosion gerechnet und Druckentlastungsklappen vorgesehen. Die Anlage ist 2006 in Betrieb gegangen. Bei der Erstellung des Ex-Schutz-Dokumentes stellen wir nun fest, dass der technische Explosionsschutz lückenhaft ist und Nachrüstmaßnahmen erforderlich werden. Der Lieferant verweist nun darauf, dass wir in der Bestellung keinen Bezug auf die ATEX als Anfordeurng an die Anlage gestellt haben und wir die Kosten für die Nachrüstung tragen müssen. Ist das korrekt oder hätte der Lieferant die Anlage aus eigenem Antrieb ATEX-konform ausführen oder zumindest auf das Thema hinweisen müssen?

Antwort:

Für eine Beurteilung ist entscheidend, ob die Anlage in den Anwendungsbereich der Explosionsschutzverordnung (11. GPSGV) in Verbindung mit der Richtlinie 94/9/EG (ATEX) fällt. Ein Hersteller muss im Rahmen seiner Risikobeurteilung ermitteln, ob sein Produkt in den Anwendungsbereich der RL 94/9/EG bzw. der 11. GPSGV fällt.

Wenn die Anwendung der Richtlinie gegeben ist, muss der Hersteller sicherstellen, dass die Anlage den Anforderungen der Richtlinie in allen Punkten entsprechen. Durch die CE-Kennzeichnung und die EG-Konformitätserklärung gibt der Hersteller die Übereinstimmung mit der Richtlinie an.

Bei der erstmaligen Bereitstellung der Anlage hat der Arbeitgeber § 7 Betriebssicherheitsverordnung zu beachten. Danach darf der Arbeitgeber, den Beschäftigten nur solche Arbeitsmittel (Anlage) überlassen, die solchen Rechtsvorschriften entsprechen, durch die Gemeinschaftsrichtlinien in deutsches Recht umgesetzt wurden (z.B. 11. GPSGV).

Bei der Beantwortung der Frage ist es entscheidend, ob die Anlage gemäß Konzeption und bestimmungsgemäßer Verwendung nur (ausschließlich) für Tätigkeiten/Operationen benutzt werden kann, die einen explosionsgefährdeten Bereich verursachen und in dieser Umgebung arbeiten. Sofern die Anlage auch für nicht brennbare Stoffe verwendet werden kann und somit keinen explosionsgefährdeten Bereich verursacht und auch nicht in einem solchen Bereich arbeitet, kann die Anlage durch den Hersteller unterschiedlich spezifiziert sein. Insofern würde als Anforderung die Maschinenverordnung (9. GPSGV) mit der Maschinenrichtlinie (Richtlinie 98/37/EG) gelten und nicht zwangsläufig die 11. GPSGV.

Das bedeutet, dass bei unterschiedlichem Einsatz und Anwendungsbedinungen der entsprechenden Produkte (Anlage) durchaus unterschiedliche rechtliche Anforderungen bestehen. Die Anforderungen an die Anlage müssen demzufolge in der Aussschreibung detailliert beschrieben werden.