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KomNet-Wissensdatenbank

Dürfen Produktionsverlagerungen/-umzüge an Sonntagen durchgeführt werden? Ist der erforderliche LKW-Transport vom Sonntagsfahrverbot betroffen?

KomNet Dialog 5408

Stand: 04.03.2007

Kategorie: Arbeitszeit, Arbeitsbedingungen > Arbeitszeitberatung und -gestaltung > Sonn- und Feiertagsarbeit

Dialog
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Frage:

Fallen Produktionsverlagerungen/-umzüge innerhalb Deutschlands unter das Sonntagsarbeitsverbot? Diese Umzüge müssen mit den eigenen Mitarbeitern aus Instandhaltung und Produktion während des Wochenendes durchgeführt werden. Gilt für die erforderlichen Transport-LKW auch das Sonntagsfahrverbot, oder gibt es eine Sonderregelung?

Antwort:

 

Die beschriebenen Arbeiten wären nur nach vorheriger Genehmigung zulässig. Über die Zulassung der Arbeiten gemäß § 13 Abs. 3 Nr. 2b Arbeitszeitgesetz entscheidet die zuständige Behörde (Amt für Arbeitsschutz, Gewerbeaufsichtsamt), deren Anschrift im Internet z.B. unter http://www.arbeitsschutz.nrw.de -> Arbeitsschutz in … abgerufen werden kann.
Fahrverbote für LKW bleiben unabhängig von Bewilligungen zur Beschäftigung von Arbeitnehmern an einem Sonn- und Feiertag bestehen. Zu den Fahrverboten für LKW an Feiertagen, Sonntage und während der Ferien sowie möglichen Ausnahmen siehe die Seite: http://www.feiertage-newsletter.de/fahrverbot.html.