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Welche Stoffmengen dürfen nach dem 01.06.2008 noch ohne behördliche Meldungen hergestellt oder geliefert werden?

KomNet Dialog 5376

Stand: 25.09.2009

Kategorie: Sichere Chemikalien > Registrierung > Registrierungspflichtige Stoffe

Dialog
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Frage:

Das Inverkehrbringen eines Stoffes (EU) ist derzeit über eine Anmeldung bis 100 kg pro Jahr legitimiert. Im Januar 2008 werden 50 kg innerhalb der EU verschickt, darf das Unternehmen nach dem 01. Juni 2008 dann bis max. 1 Tonne noch in 2008 herstellen und ausliefern ohne behördliche Meldung/Mitteilung?

Antwort:

Laut Artikel 24 der REACH-Verordnung gelten nach Richtlinie 67/548/EWG angemeldete Stoffe als registriert. Falls ein solcher Stoff das nächste Tonnageband erreicht, müssen die entsprechend notwendigen Informationen eingereicht werden. Dies ist in Ihrem Beispiel nicht der Fall, da Sie sich weit unterhalb der Schwelle von 1 Tonne pro Jahr befinden. Die Tonnagebänder nach altem Chemikalienrecht haben nach dem 01.06.2008 keine Bedeutung mehr (die Richtlinie 67/548/EWG wurde durch Richtlinie 2006/121/EG entsprechend geändert). Konkret heißt das, dass Sie ab 01.06.2008 (und später) ohne Registrierung bis zu einer Tonne pro Jahr herstellen oder importieren dürfen.
Besonders besorgniserregende Substanzen müssen allerdings unabhängig von der hergestellten oder importierten Menge zugelassen werden (siehe Titel VII der REACH-Verordnung). Auch hierfür gibt es Übergangsbestimmungen. Ob Ihre Substanz möglicherweise in diese Kategorie fällt, können Sie vermutlich selbst mit Hilfe der Kriterien in Artikel 57 abschätzen. Die erste (offizielle) Kandidatenliste ist seit Ende Oktober 2008 auf der Internetseite der Agentur abrufbar.
Es empfiehlt sich allerdings unter Umständen, den Stoff vorzuregistrieren (vom 01.06. bis 01.12.2008). Die Vorregistrierung ist nur mit minimalem Zeitaufwand verbunden, gebührenfrei und verpflichtet nicht zur vollen Registrierung. Damit sichern Sie sich die Möglichkeit, von umfangreichen Übergangsregelungen zu profitieren, für den Fall, dass die Herstellungsmenge innerhalb der nächsten Jahre doch einmal die Schwelle von 1 Tonne pro Jahr übersteigt.