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KomNet-Wissensdatenbank

Muss jedes Tochterunternehmen eines in der EU ansässigen Unternehmens eine Vorregistrierung registrierungspflichtiger Produkte vornehmen?

KomNet Dialog 5342

Stand: 25.09.2009

Kategorie:

Dialog
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Frage:

Wir sind ein Unternehmen, dessen Muttergesellschaft in Norwegen ansässig ist. Wir stellen dort Ferrolegierungen her. Dieses Unternehmen unterhält mehrere Tochtergesellschaften im EU-Raum, die einerseits den Vertrieb dieser Produkte durchführen, andererseits aber auch eigene Handelsaktivitäten mit Ferrolegierungen und Metallen aus Drittländern haben. Frage: Muss jedes der Tochterunternehmen eine Vorregistrierung der registrierungspflichtigen Produkte vornehmen oder kann ein Unternehmen dieser Gruppe stellvertretend für alle anderen die Vorregistrierung vornehmen lassen?

Antwort:

Die Muttergesellschaft kann nach Artikel 8 der Verordnung (EG) Nr. 1907/2006 (REACH-Verordnung) eine natürliche oder juristische Person mit Sitz in der Gemeinschaft bestellen, die als ihr alleiniger Vertreter die Verpflichtungen für Importeure nach der REACH-Verordnung erfüllt. Hierunter fällt auch die Vorregistrierungspflicht. Die vertretenen Importeure gelten dann als nachgeschaltete Anwender.
Allerdings ist Norwegen ein Vertragsstaat des Abkommens über den Europäischen Wirtschaftsraum (EWR-Mitglied). Es ist sehr wahrscheinlich, dass REACH Eingang in das EWR-Abkommen finden wird und Norwegen als EWR-Mitglied die Regelungen der REACH-Verordnung in norwegisches Recht übernehmen wird. In diesem Fall müsste die Muttergesellschaft selbst ihre Stoffe (vor-)registrieren.