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Dürfen Mitarbeiterinnen z.B. von den Pflegestationen auf eine sichere Leiter steigen um z.B. Gardinen abzunehmen oder aufzuhängen?

KomNet Dialog 5296

Stand: 16.01.2012

Kategorie: Sichere Anlagen / Sicherer Betrieb > Benutzung von Arbeitsmitteln und Einrichtungen > Sichere Benutzung der Arbeitsmittel

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Frage:

Dürfen Mitarbeiterinnen, z.B. von den Pflegestationen, auf eine sichere Leiter steigen, um z.B. Gardinen abzunehmen oder aufzuhängen? Oder müssen diese Tätigkeiten aus versicherungstechnischen Gründen von Mitarbeitern der Hauswirtschaft oder technischen Mitarbeitern durchgeführt werden? Wenn ja, was sind dies für Gründe und welche Vorschriften (außer BGV D36, BGI 521) sind zu beachten?

Antwort:

Aus arbeitsschutzrechtlicher Sicht ist es unerheblich, ob eine Tätigkeit von einer Pflegekraft oder von einem technischen Mitarbeiter vorgenommen wird.

Voraussetzung ist, dass
- der Beschäftigte geeignet und unterwiesen ist.
- das Arbeitsverfahren nach der Gefährdungsbeurteilung unter Berücksichtigung der entsprechenden Vorschriften, Regeln und Informationen möglich und zulässig ist,
- die Arbeitsmittel geeignet und sicher sind.

Die Benutzung einer Leiter fällt unter den Regelungsbereich der Betriebssicherheitsverordnung. Nach Anhang 2 Nr. 2.5 der BetrSichV bleibt die Benutzung eines Arbeitsmittels (Leiter) geeigneten, unterwiesenen oder beauftragten Beschäftigten vorbehalten. Die Nr. 5.3 des Anhangs 2 der BetrSichV enthält besondere Vorschriften für die Benutzung von Leitern. Die Leiter muss für die Tätigkeit geeignet und geprüft sein. Sie muss standsicher und sicher begehbar sein. Leitern müssen gegen Wegrutschen/Umstürzen gesichert sein. Das sichere Festhalten auf der Leiter muss auch möglich sein, wenn eine Last getragen werden muss.

Die in der Frage angesprochenen BG-RegelungenBGV D36 "Leitern und Tritte" und  BGI 521 "Leitern sicher benutzen" sind aufgehoben worden. Umfangreiche Informationen zum sicheren Umgang mit Leitern und Tritten werden in der gleichnamigen Handlungsanleitung BGI 694 angeboten;die dort gegebenen Hinweise muss der Arbeitgeber in der Gefährdungsbeurteilung berücksichtigen.

Der Schutz in der Unfallversicherung beim zuständigen Unfallversicherungsträger besteht in jedem Fall für alle versicherten Personen. Siehe dazu auch http://www.dguv.de/inhalt/ihrPartner/arbN/was/index.jsp und http://www.dguv.de/inhalt/ihrPartner/arbN/unfall/index.jsp .

Ob andere versicherungsrechtliche Gründe eine differenzierte Personenauswahl bedingen, sollte mit ihrem Versicherungsunternehmen geklärt werden.