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KomNet-Wissensdatenbank

Wie ist zu verfahren, wenn ein Kontrollgerät durch einen Defekt ausfällt?

KomNet Dialog 5200

Stand: 04.02.2007

Kategorie: Arbeitszeit, Arbeitsbedingungen > Sozialvorschriften im Straßenverkehr > Sonstige Fragen (8.6.7)

Dialog
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Frage:

Ein Fahrer ist ausschließlich auf einem Fahrzeug mit digitalem Kontrollgerät im Zweischichtbetrieb eingesetzt. Er macht somit keinen Tagesausdruck. Das Fahrzeug fällt durch einen Defekt beim Kollegen aus. Er muss nun auf ein Fahrzeug mit analogem Gerät eingesetzt werden. Das Fahrzeug ist 200 km weit entfernt liegengeblieben. 1. Er hat keine Möglichkeit des Ausdruckes. Wie wird verfahren? 2. Er hat die Möglichkeit des Ausdruckes über Auslesen der Fahrerkarte per Computer. Ist dieses korrekt?

Antwort:

In diesem Fall ist der Fahrer nicht verpflichtet die Daten der Fahrerkarte auszudrucken, um sie dann mitzuführen.
Eine Verpflichtung zum Ausdrucken und Mitführen der Daten der Fahrerkarte besteht z.B., wenn die Fahrerkarte beschädigt war oder ein Mietfahrzeug benutzt wurde, wenn (im Ausnahmefall) für den Mietzeitraum keine Unternehmenskarte des Mieters (Unternehmers) verwendet wurde (§ 2 Abs. 3 und 4 Fahrpersonalverordnung).

Hinweis:
Beim Lenken von Fahrzeugen mit analogem Kontrollgerät haben die Fahrer, die den Vorschriften der VO (EWG) Nr. 3821/85 unterliegen, folgende Unterlagen den Kontrollbeamten vorzulegen:
- die Schaublätter für die laufende Woche und die vom Fahrer in den vorausgehenden 15 Tagen verwendeten Schaublätter,
- die Fahrerkarte, falls er Inhaber einer solchen Karte ist, und
- alle während der laufenden Woche und der vorausgehenden 15 Tage erstellten handschriftlichen Aufzeichnungen und Ausdrucke, die aufgrund der Vorschriften VO (EWG) Nr. 3821/85 und Nr. 561/2006 oder nach § 1 Abs. 6 oder § 2 Abs. 3 u. 4 FPersV erstellt wurden.
Die Fahrer, die Schaublätter oder Aufzeichnungen der laufenden Woche bei Kontrollen nicht vorlegen können, müssen eine Bescheinigung des Arbeitgebers über die Gründe des Nichtmitführens vorweisen (§ 20 FPersV).