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KomNet-Wissensdatenbank

Können Prüffristen für ortsfeste bzw. ortsveränderliche elektrische Anlagen und Betriebsmittel verlängert werden?

KomNet Dialog 5173

Stand: 16.04.2013

Kategorie: Sichere Anlagen / Sicherer Betrieb > Prüfungen (1.13) > Prüffristen

Dialog
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Frage:

In den Durchführungsanweisungen der BGV A3 sind Prüffristen für ortsfeste elektrische Anlagen und Betriebsmittel und Prüffristen (Richt- und Maximalwerte) für ortsveränderliche elektrische Betriebsmittel aufgeführt. Frage: Kann der Unternehmer diese Prüffristen auf der Grundlage einer durchgeführten Gefährdungsbeurteilung (ArbschG/BetrSichV) verlängern? Z.B. für Verlängerungs- und Geräteanschlussleitungen mit Steckvorrichtungen Anschlussleitungen mit Stecker bewegliche Leitungen mit Stecker und Festanschluss usw., die Prüffrist auf 3 Jahre ausdehnen?

Antwort:

Die Unfallverhütungsvorschrift BGV A3 ist Satzung des jeweiligen Unfallversicherungsträgers (Berufsgenossenschaft), d.h. die in den Unfallverhütungsvorschriften geforderten Prüfungen sind für die Mitgliedsbetriebe der Berufsgenossenschaft grundsätzlich bindend.

Die Betriebssicherheitsverordnung verpflichtet den Arbeitgeber im Rahmen der Gefährdungsbeurteilung Art, Umfang und Fristen von Prüfungen zu ermitteln (§ 3 Abs. 3 BetrSichV). Diese Ermittlungspflicht gilt zunächst unabhängig von der Existenz berufsgenossenschaftlicher Vorschriften und Regeln.

Im berufsgenossenschaftlichen Regelwerk vorhandene Prüfpflichten sind gleichwohl in die Gefährdungsbeurteilung und damit in die Ermittlung nötiger Prüfungen einzubeziehen. Soll von den im berufsgenossenschaftlichen Regelwerk genannten Prüfungen abgewichen werden, ist es empfehlenswert, eine entsprechende Begründung in die Gefährdungsbeurteilung aufzunehmen. Parallel dazu muss ein Mitgliedsbetrieb mit seiner Berufsgenossenschaft abklären, ggf. im Rahmen einer Ausnahme (§ 14 BGV A 1), ob von einer Unfallverhütungsvorschrift abgewichen werden kann.