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KomNet-Wissensdatenbank

Müssen bei der Beschäftigung von freien Mitarbeitern eigene Toiletten vorhanden sein?

KomNet Dialog 5162

Stand:

Kategorie: Gestaltung von Arbeitsplätzen > Arbeitsplatz- und Arbeitsstättenbeschaffenheit > Toiletten

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Frage:

im Laufe des nächsten Jahres möchte ich Räumlichkeiten anmieten, in denen Entspannungsmethoden, wie z.B. Yoga, autogenes Training, Qigong etc. angeboten, werden. Die Kurse mit maximal 10 Teilnehmern werden von gelernten Dozenten geleitet, die als freie Mitarbeiter/innen beschäftigt werden. Muss in diesem Rahmen für die freien Mitarbeiter/innen eine separate Toilette eingerichtet werden oder können die Toiletten für Kursteilnehmer (Damen- und Herren-WC) auch von den Kursleitern/innen genutzt werden?

Antwort:

Anforderungen an Toilettenräume findet man in der neuen Verordnung über Arbeitsstätten – ArbStättV – vom 12.08.2004 im § 6 Abs. 2 ArbStättV. Hiernach hat der Arbeitgeber Toilettenräume bereitzustellen .... und für Männer und Frauen getrennt einzurichten oder eine getrennte Nutzung zu ermöglichen. Im Anhang zur ArbStättV wird in Nr. 4.1 Absatz 1 aufgeführt, dass Toilettenräume mit verschließbaren Zugängen, einer ausreichenden Anzahl von Toilettenbecken und Handwaschgelegenheiten zur Verfügung zu stellen sind. Sie müssen sich sowohl in der Nähe der Arbeitsplätze als auch in der Nähe von Pausen- und Bereitschaftsräumen, Wasch- und Umkleideräumen befinden. Weitere Anforderungen werden hier nicht genannt.
Der Dialog 3274der KomNet-Dialogdatenbank kann sinngemäß angewendet werden. D.h. eine gemeinsame Nutzung der vorhandenen Toilettenräume durch Seminarteilnehmer und Dozenten ist möglich.
Hinweis: Freie Mitarbeiter, die rechtlich selbstständig sind, müssen ggf. die nötigen Arbeitsschutzmaßnahmen, die ihre Person betreffen, vertraglich mit dem Auftraggeber regeln.