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KomNet-Wissensdatenbank

Inwieweit ist ein Unternehmen, welches organische Lösemittel (Abfälle) destilliert, von REACH betroffen?

KomNet Dialog 5160

Stand: 07.06.2010

Kategorie: Sichere Chemikalien > Registrierung > Registranten / Registrierer

Dialog
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Frage:

Unser Unternehmen destilliert organische Lösemittel (Abfälle). Was ist mit dem wiedergewonnenen Regenerat? Sind wir jetzt Hersteller oder Verwender oder Down Stream User? Was müssen wir konkret als Destillateur gemäß REACH tun? Fallen wir evtl. aus REACH heraus, da wir Abfälle verarbeiten? Wir beschreiten 2 Wege: Weg 1: Destillation im Kundenauftrag, d.h. der Kunde bekommt seine eigene Ware gesäubert (destilliert) zurück Weg 2: Destillation von Abfällen, die unsere Kunden nicht zurück haben wollen; diese werden von uns destilliert und als Regeneratware weiterverkauft Nach der Destillation entsteht entweder ein Einzelstoff oder eine Zubereitung . (Beispiele: Es kann sich bei den Regeneraten um Lösemittelgemische, bestehend aus verschiedenen organischen Lösemitteln (alles bekannte Einzelstoffe, wie z.B. Aceton 50%, Xylol 35%, Ethylacetat 15%) oder um reine zurückgewonnene Stoffe (z.B. Toluol > 99%) handeln. Wann müssen wir gemäß REACH handeln/was müssen wir tun? Muß jedes gewonnene Regenerat gemeldet werden? Müssen wir präregistrieren?

Antwort:

Fall 1: Es werden organische Lösemittel (Abfälle) destilliert und das gewonnene Regenerat an den Kunden (Abfallerzeuger) zurückgegeben:
Um die Anreize für die Rückgewinnung und die Verwertung von Abfällen zu erhalten, gelten Abfälle nicht als Stoffe, Zubereitungen oder Erzeugnisse im Sinne der REACH-Verordnung. Damit entfällt die Registrierungspflicht, wenn der in einem Rückgewinnungsverfahren hervorgegangene Stoff (die Stoffes des Regenerates) mit einem bereits registrieren Stoff identisch ist. Das Unternehmen muss zudem über das Sicherheitsdatenblatt dieses registrierten Stoffes verfügen. Sie müssen somit nachweisen können, dass das Destillat bzw. die Stoffe des Destillates bereits registriert wurden. Entsprechende Unterlagen könnte Ihnen der Vorlieferant eventuell zur Verfügung stellen.

Fall 2:
Es werden organische Lösemittel (Abfälle) destilliert und das gewonnene Regenerat wird in den Verkehr gebracht:
Es gilt das gleiche wie im Falle 1. Es ist nicht maßgeblich, ob Sie im Kundenauftrag Stoffe herstellen. Alleine die Herstellung als solche ist relevant. Sie sind jedoch als Hersteller und Inverkehrbringer verpflichtet, Sicherheitsdatenblätter, die für Ihr Produkt tatsächlich zutreffen, anzufertigen. Dabei kann eventuell eine von Ihnen beabsichtigte abweichende Verwendung gegenüber dem Sicherheitsdatenblatt des registrierten Stoffes von Bedeutung sein.
Hier empfiehlt sich die Prüfung der Herstellerangaben, die er für den registrierten Stoff in seinem Sicherheitsdatenblatt anführt, u. a. für welche Anwendungen die Lösemittel freigegeben sind beziehungsweise für welche Verwendung diese vorgesehen sind. Für den Hersteller des Regenerates kann somit von Bedeutung sein, ob sich die ursprünglich vorgesehene Verwendung des Lösemittels von der Verwendung des Regenerates unterscheidet. Sieht der Hersteller des Regenerates abweichende Anwendungen für dieses Produkt vor, so ist es seine Aufgabe das Regenerat bezüglich dieser abweichenden Anwendung zu prüfen.

Sie müssen prüfen, ob alle Einzelstoffe Ihres Regenerates bereits registriert wurden (identisch sind) und Sie über die entsprechenden Sicherheitsdatenblätter verfügen, falls nicht, unterliegen Sie der Registrierpflicht. Sie müssen nicht jedes Regenerat melden, sondern nur die Stoffe, die in einer Zubereitung enthalten sind. Falls Sie das Regenerat als Stoff betrachten (z. B. als UVCB-Stoff), so müssten Sie jedes einzelne Regenerat überprüfen und eventuell registrieren.
Sie müssen nicht vorregistrieren. Es ist jedoch zu empfehlen, dass Sie eine Vorregistrierung aller Stoffe Ihrer Regenerate vonehmen, damit Sie die Übergangsfristen nutzen können, falls die entsprechenden Stoffe nicht von einem Dritten registriert werden.