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Führt die Teilnahme an einem Substance Information Exchange Forum (SIEF) automatisch zur Teilnahme in einem Konsortium?
KomNet Dialog 5140
Stand: 07.06.2010
Kategorie: Sichere Chemikalien > Datenteilung > Forum zum Informationsaustausch (SIEF)
Frage:
Führt die Teilnahme an einem Substance Information Exchange Forum (SIEF) automatisch zur Teilnahme in einem Konsortium? Wenn man ein Produkt vorregistriert hat, ist ja noch keine Entscheidung über die Registrierung gefallen. Vielleicht sollen nur die Übergangsfristen (zum Beispiel bis 2018) genutzt werden und dann läuft die Vermarktung aus. Innerhalb eines Konsortiums kann man aber vom Opt out nur in Bezug auf einzelne Versuchsergebnisse und nur unter hohem Aufwand (Begründungen) Gebrauch machen. Deshalb müsste man in dem hier beschriebenen Fall doch vermeiden, in ein Konsortium aufgenommen zu werden. Würde man sich bei dem oben genannten Beispiel (ein Produkt (1 bis 100 t/a) wird vorregistriert, man möchte die Übergangsfristen bis 2018 nutzen, es aber eigentlich nicht registrieren, man nimmt deshalb nicht an einem Konsortium teil (das sehr viel früher registriert, weil das Konsortium einen großen Hersteller mit einschließt) 2017 umentschließen und das Produkt doch noch registrieren, dann hätte man nicht an dem Konsortium teilgenommen und sich auch nicht dem Verfahren des Opt out unterzogen. Erwachsen einem Hersteller daraus Nachteile, die über ein Opt out (also bevorzugte Prüfung des Registrierungsdossiers) hinaus gehen?
Antwort:
Nein, ein SIEF verpflichtet nur zum Austausch von Informationen sowie zur Abstimmung der Einstufung und Kennzeichnung eines Stoffes. SIEF-Teilnehmer sind auch zum Datenaustausch und zur Kostenteilung verpflichtet, falls sie für ihre Registrierung bestimmte fehlende Daten benötigen. SIEF verpflichtet nicht zu einem Konsortium. Konsortien sind in REACH weder angesprochen, noch vorgeschrieben. Registrierende eines gleichen Stoffes müssen lediglich über einen Federführenden bestimmte Informationen (insbesondere intrinsische Daten) im Einverständnis der Anderen bei der Registrierung einreichen. Sie haben die Möglichkeit in begründeten Fällen von dieser gemeinsamen Vorlage abzuweichen. Falls Sie keine Registrierung vornehmen, sind für Sie diese Bestimmungen der gemeinsamen Vorlage bestimmter Informationen nicht zu beachten. Sie sind auch nicht verpflichtet, im Rahmen des SIEF Anfragen an Andere in Bezug auf fehlende Daten zu richten.
Sobald man einen Stoff vorregistriert, ist man automatisch Mitglied eines SIEF zu diesem Stoff, vorausgesetzt es handelt sich um den gleichen Stoff.
Generell ist ein SIEF nicht gleichzeitig ein Konsortium. Es stellt nur eine Austauschplattform dar. Einzelheiten zum SIEF werden derzeit noch in dem RIP (REACH Implementation Project) 3.4 geklärt.