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Ist ein Sicherheitsbeauftragter im Rahmen seiner gesetzlichen Aufgaben für Softwareergonomie zuständig?

KomNet Dialog 5112

Stand: 04.01.2007

Kategorie: Betriebliches Arbeitsschutzsystem > Beauftragte / Bestellte > Sicherheitsbeauftragte

Dialog
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Frage:

Ist ein Sicherheitsbeauftragter im Rahmen seiner gesetzlichen Aufgaben für Softwareergonomie zuständig? Kann der Arbeitgeber festlegen, dass der Arbeitsschutzausschuss für dieses Thema zuständig ist?

Antwort:

Die Aufgaben eines Sicherheitsbeauftragten sind im Sozialgesetzbuch (SGB) VII, § 22 Abs.2 beschrieben.  Sicherheitsbeauftragte haben danach den Unternehmer bei der Durchführung der Maßnahmen zur Verhütung von Arbeitsunfällen und Berufskrankheiten zu unterstützen, insbesondere sich von dem Vorhandensein und der ordnungsgemäßen Benutzung der vorgeschriebenen Schutzeinrichtungen und persönlichen Schutzausrüstungen zu überzeugen und auf Unfall- und Gesundheitsgefahren für die Versicherten aufmerksam zu machen.

Der Sicherheitsbeauftragte darf nicht mit der Sicherheitsfachkraft verwechselt werden, dessen Aufgaben im § 6 des Arbeitssicherheitsgesetzes beschrieben werden. Die Sicherheitsfachkraft hat die Aufgabe, den Arbeitgeber beim Arbeitsschutz und bei der Unfallverhütung in allen Fragen der Arbeitssicherheit einschließlich der menschengerechten Gestaltung der Arbeit zu unterstützen und zu beraten. Hierunter fallen auch Fragen der Softwareergonomie.

Der Arbeitsschutzausschuss schließlich ist im § 11 des Arbeitssicherheitsgesetzes beschrieben. Er hat die Aufgabe, Anliegen des Arbeitsschutzes und der Unfallverhütung zu beraten.

Verantwortlich für den Arbeitsschutz ist grundsätzlich der Arbeitgeber. Seine gesetzlichen Pflichten ergeben sich im wesentlichen aus dem zweiten Abschnitt des Arbeitsschutzgesetzes - ArbSchG. Der Arbeitgeber kann zuverlässige und fachkundige Personen schriftlich damit beauftragen, ihm gesetzlich obliegende Arbeitsschutzaufgaben in eigener Verantwortung wahrzunehmen (§ 13 Abs.2 ArbSchG). Diese Personen müssen dann auch mit den entsprechenden Handlungsvollmachten ausgestattet sein.

Auf die Frage bezogen heißt das zusammengefasst, dass der Sicherheitsbeauftragte im Rahmen seiner gesetzlichen Aufgaben nicht für die Softwareergonomie zuständig ist und der Arbeitsschutzausschuss in dieser Angelegenheit lediglich eine beratende Funktion hat.