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An welcher Stelle der REACH-Verordnung ist das sog. `Waiving` aufgehangen?

KomNet Dialog 5080

Stand: 29.01.2007

Kategorie:

Dialog
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Frage:

An welcher Stelle der REACH-Verordnung ist das sog. `Waiving` aufgehangen? Gibt es in anderen EU-Gesetzeswerken vergleichbare Regelungen?

Antwort:

Waiving ist der Verzicht auf Datenerhebungen, insbesondere durch Tierversuche, wenn auf andere Weise geeignete Daten gewonnen werden können bzw. geeignete Risikomaßnahmen auch ohne diese Daten möglich sind.
In der am 18. Dez. 2006 verabschiedeten REACH-Verordnung sind die Waiving-Bestimmungen im Artikel 13 festgelegt, wobei sich die Voraussetzungen für Waiving aus Anhang XI in Verbindung mit den Spalten 2 der Anhänge VII bis X ergeben.
Das Waiving-Konzept ist nicht erst mit REACH aufgekommen. Ähnliche Regelungen gab es im EG-Chemikalienrecht auch bisher schon, so zum Beispiel in der Biozid-Richtlinie und in der Pflanzenschutzmittel-Richtlinie.