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Stimmt es, dass in der chemischen Industrie bestimmte Anlagen nur genehmigt werden, wenn genügend gut ausgebildetes Personal vorhanden ist?

KomNet Dialog 5055

Stand: 20.08.2012

Kategorie: Gesunde Arbeit / Arbeitsschutz > Sichere Anlagen / Sicherer Betrieb > Sonstige Anlagen

Dialog
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Frage:

Ich habe gehört, dass in der chemischen Industrie bestimmte Anlagen von der Behörde nur genehmigt wurden, wenn gut ausgebildetes und ausreichendes Personal für diese Anlagen zu Verfügung steht? Im Rahmen einer Betriebsfusion soll Personal abgebaut werden Wer entscheidet, mit welchem Personal und mit wievielen Beschäftigten die Anlagen weiter betrieben werden dürfen? Kann das der Betriebsleiter selber entscheiden?

Antwort:

Im Rahmen der immissionsschutzrechtlichen Genehmigungsverfahren steht die Anlage im Vordergrund. Dies hat zur Folge, dass in den Genehmigungsbescheiden in der Regel keine Angaben zur Mindestpersonalstärke oder zur Mindestqualifikation der Beschäftigten zu finden sind.

Anders verhält bei der Besetzung der verschiedenen Funktionsträger, wie Strahlenschutzbeauftragte, Fachkräfte für Arbeitssicherheit, Sicherheitsbeauftragte, Gefahrgutbeauftragte, Immissionsschutzbeauftragte, Störfallbeauftragte und ähnliche. Hier ist es so, dass in den verschiedenen Spezialgesetzen die Mindestzahl und Qualifikation dieser Funktionsträger gesetzlich vorgeschrieben ist. Zu den Anforderungen, Aufgaben, Mindestanzahl usw.der einzelnen Beauftragten/Bestellten finden Sie in unserer Datenbank diverse Dialoge.

Hinsichtlich der organisatorischen Verpflichtungen nach der Störfall-Verordnung und der Betriebssicherheitsverordnung ist es natürlich so, dass die Erfüllung dieser Pflichten in der Praxis es nach sich zieht, in der Zahl ausreichendes und qualifiziertes Personal zu haben. Es gibt hier aber keine pauschalen Zahlen und es liegt in der Verantwortung des Arbeitgebers, diese Verpflichtungen zu erfüllen.