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Wie unterscheiden sich der Anhang II der Altstoffverordnung (793/93/EWG) und Anhang IV der REACH-Verordnung, in denen Ausnahmen für chemische Altstoffe formuliert sind?

KomNet Dialog 4984

Stand: 10.01.2007

Kategorie: Sichere Chemikalien > Begriffsbestimmungen > Produkttypen

Dialog
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Frage:

Die EU-Verordnung über chemische Altstoffe 793/93/EWG enthält in Anhang II eine Liste von Ausnahmen von der Verordnung - Stoffe wie Glucose usw. Bei Anhang IV der vorgeschlagenen REACH-Verordnung handelt es sich um dieselbe Liste von ausgenommenen Stoffen. Können Sie erklären, welche Kriterien dieser Liste zugrunde liegen?

Antwort:

In Verordnung 793/93/EWG heißt es in einem der Beweggründe: "Über bestimmte Stoffe, von denen aufgrund ihrer Eigenschaften Risiken ausgehen, die allgemein nur als minimal eingestuft werden, brauchen keine Angaben verlangt zu werden". Dies ist das Kriterium, das der Liste zugrunde liegt. Die Kommission hatte 1995 in Erwägung gezogen, Anhang II der Verordnung 793/93/EWG zu ändern, aber nach einer Prüfung durch Experten wurde eine solche Änderung als unbegründet betrachtet. Im Jahre 2002 wurde zu Anhang II des REACH-Vorschlags (jetzt Anhang IV) eine öffentliche Konsultation via Internet durchgeführt. Auch bei diesem Konsultationsverfahren ergaben sich keine Stellungnahmen, die die Aufnahme weiterer Stoffe in die Liste gerechtfertigt hätten. Schließlich wurde im Zuge der Verhandlungen im Rat die Aufnahme zusätzlicher Stoffe geprüft, und als einziger Stoff wurde Zellstoff hinzugefügt.
Hinweis:
Die Kommission wir die Anhänge IV und V innerhalb eines Jahres nach Inkrafttreten überprüfen und bei dieser Überprüfung auch Stoffe aus mineralogischen Verfahren in vollem Umfang berücksichtigen (bei der Überprüfung wird auch die Anwendung von Artikel 2 Absatz 7 Buchstaben a und b sowie Anhang XI auf diese Stoffe in vollem Umfang berücksichtigt werden), und es können erforderlichenfalls durch Komitologie Stoffe zu der Liste hinzugefügt beziehungsweise aus der Liste gestrichen werden.
Anmerkung:
Hier handelt es sich um einen – in die deutsche Sprache übersetzten – Frage-Antwort-Dialog zum Entwurf der REACH-Verordnung nach dem Stand des Gemeinsamen Standpunkts des Europäischen Rates vom 27. Juni 2006. Sofern erforderlich, erfolgte eine Aktualisierung der Verweise auf die verabschiedete REACH-Verordnung 1907/2006/EG vom 18. Dezember 2006. Dieser Frage-Antwort-Dialog wurde ausschließlich zu Informations-zwecken erstellt, es handelt sich in keiner Weise um eine Rechtsauslegung des Gemeinsamen Standpunktes des Europäischen Rates. Das Original in englischer Sprachversion finden Sie zum Download (pdf-Datei, 310 kB) unter der Internetadresse: http://ec.europa.eu/environment/chemicals/pdf/qa.pdf