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KomNet-Wissensdatenbank

Sind für die für Vorsorgeuntersuchungen nötigen Zeiten Beschäftigte unter Fortzahlung der Vergütung von der Arbeit freizustellen?

KomNet Dialog 4928

Stand: 04.07.2010

Kategorie: Gesundheitsschutz > Arbeitsmedizinische Vorsorge > Sonstige Fragen (13.1.5)

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Frage:

Für die arbeitsmedizinische Vorsorgeunterschung -in diesem Fall Augenuntersuchung wg. Bildschirmtätigkeit- sollen die Beschäftigten einen Optiker oder Augenarzt aufsuchen. Ist für diese Untersuchung der Beschäftigte unter Fortzahlung der Vergütung von der Arbeit freizustellen?

Antwort:

Kosten für arbeitsmedizinische Vorsorgeuntersuchungen dürfen nicht den Beschäftigten auferlegt werden, sondern sind vom Arbeitgeber zu tragen (§ 3 Arbeitsschutzgesetz i.V.m. § 6 Bildschirmarbeitsverordnung. Der Arbeitgeber trägt somit auch die Kosten der für die Durchführung der Untersuchungen nötigen Freistellungen von der Arbeit, die z.B. durch den Besuch eines Augenarztes entstehen.

Hinweis: Die Pflicht zur Kostenübernahme besteht nur für Maßnahmen (Vorsorgeuntersuchungen, Bildschirmbrille), die durch die Arbeit am Bildschirm veranlasst sind.
Weitere Informationen zu dem Thema bieten die Dialoge der KomNet-Datenbank an und finden Sie z.B. bei ergo-online des Sozialnetzes Hessen.