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KomNet-Wissensdatenbank

Wie sollte ein Mitarbeiter verhalten, der einen Leihwagen für die eine Dienstreise übernehmen soll, der nicht mit Winterreifen bestückt ist?

KomNet Dialog 4927

Stand: 31.07.2012

Kategorie: Sichere Anlagen / Sicherer Betrieb > Benutzung von Arbeitsmitteln und Einrichtungen > Sichere Benutzung der Arbeitsmittel

Dialog
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Frage:

Winterreifen auf Leihwagen. Wenn ein Mitarbeiter am Flughafen zur Winterzeit einen Leihwagen für die Fortsetzung seiner Dienstreise übernehmen soll der keine Winterreifen trägt: Wie sollte er sich verhalten? Wie sollte der Unternehmer für einen solchen Fall vorsorgen?

Antwort:

In § 2 Abs. 3 a Straßenverkehrs-Ordnung - StVO ist vorgeschrieben, dass "bei Kraftfahrzeugen die Ausrüstung an die Wetterverhältnisse anzupassen ist. Hierzu gehören insbesondere eine geeignete Bereifung und Frostschutzmittel in der Scheibenwaschanlage.“

Verantwortung für die geeignete Bereifung eines Fahrzeugs tragen grundsätzlich der Fahrer und der Fahrzeughalter.

Aus Sicht des Arbeitsschutzes handelt es sich bei einem betrieblich genutzten Leihwagen um ein Arbeitsmittel im Sinne der Betriebssicherheitsverordnung. Daher muss der Arbeitgeber gewährleisten, dass einem Arbeitnehmer nur Fahrzeuge zur Verfügung gestellt werden, die den straßenverkehrsrechtlichen Vorschriften entsprechen. Dazu gehört im Winter den Wetterverhältnissen angepasste Bereifung, also Winterreifen. Da es immer wieder Grenzfälle geben wird, empfiehlt es sich, dass der Arbeitgeber bei der Anmietung eines Leihwagens mit dem Verleiher vereinbart, dass in der Winterzeit (Bem.: am besten Zeitraum -Monate- vereinbaren) nur Fahrzeuge mit Winterreifen zur Verfügung gestellt werden.

Soll ein Arbeitnehmer ein Fahrzeug mit nicht den Wetterverhältnissen angepasster  Bereifung übernehmen, kann er einer verkehrsrechtlichen (Mit-) Verantwortung nur entgehen, wenn er die Nutzung des Fahrzeuges ablehnt.
Weitere Informationen auch unter http://www.br.de/radio/bayern3/inhalt/auto-und-verkehr/winterreifen-pflicht-bussgeld100.html . 


Zum Thema "Bereifung" wird auf den Dialog 14770 hingewiesen.