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Über welche Vorschriften muss ein Unternehmen, das Elektronik-Produkte entwickelt und auch fertigt, verfügen?

KomNet Dialog 4920

Stand:

Kategorie: Sichere Produkte > Rechts- und Auslegungsfragen (2.) > Sonstige Rechts- und Auslegungsfragen zum Inverkehrbringen

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Frage:

Über welche Vorschriften muss ein Unternehmen, das Elektronik-Produkte entwickelt und auch fertigt, verfügen? Nach welchen gesetzlichen Grundlagen muss ein solches Unternehmen auch auf VDE-Vorschriften Zugriff haben? Müssen diese VDE-Vorschriften immer auf dem aktuellen Stand sein? Wie oft müssen Entwickler über aktuelle Entwicklungen im Vorschriftenwerk unterwiesen werden (jährlich, immer zeitnah nach Inkrafttreten einer Vorschrift...)?

Antwort:

Relevante Vorschriften für Hersteller von Elektronikprodukten sind neben der Niederspannungsrichtlinie und der Maschinenrichtlinie weitere EG-Vorschriften, die das Inverkehrbringen regeln. Siehe dazu die Informationen der EU unter http://ec.europa.eu/enterprise/electr_equipment/index_de.htm.

Erläuterung zur Niederspannungsrichtlinie erhalten sie im Druckwerk des VDE (http://www.vde-verlag.de/data/buecher.php?action=bookdetail&vertriebsnr=402561).

Diese Richtlinien sind im Regelfall durch Verordnungen ins nationale Recht überführt worden. Konkretisierungen liefern Regeln und Normen, zu denen die VDE und DIN EN Normen gehören. Über den Beuth-Verlag bzw. den VDE-Verlag können Sie diese beziehen. Eine Übersicht über die harmonisierten Normen unterhalb der Niederspannungsrichtlinie finden sie hier [pdf]; (http://ec.europa.eu/enterprise/newapproach/standardization/harmstds/reflist/lvd.html).

Die arbeitsschutzrechtlichen Vorschriften schreiben einem Unternehmer nicht vor, welche Vorschriften er vorhalten muss. Als verantwortlicher Hersteller hat er die relevanten Vortschriften in der jeweils gültigen Fassung anzuwenden. Welche das sind muss er selber ermitteln. Ebenso treffen die Vorschriften zum Inverkehrbringen, den Hersteller, Importeur und nicht den Entwickler. Deshalb muss der Hersteller (Unternehmer) auch den innerbetrieblichen Aktualisierungs- und Informationsdienst einrichten und steuern. Darüber hinaus kann evtl. von verantwortlichen Entwicklern erwartet werden, dass sie sich über Regeländerungen und aktuellen Entwicklungen im Vorschriftenwerk selber informieren. Dies kann z.B. durch Seminare, Publikationen und das Internet erfolgen.

Fortbildungen müssen von gesetzlich vorgeschriebenen Unterweisungen unterschieden werden. Während erstere zu empfehlen sind und im Bereich des Arbeitsrecht (Tarifvertrag, Betriebsvereinbarung, Arbeitsvertrag) zu regeln sind, sind die Unterweisungen (zur Arbeitssicherheit und Unfallverhütung) zwingend vorgeschrieben. Eine Verpflichtung zur Unterweisung über aktuelle Vorschriften und Regeln die bei der Herstellung von Elektronikprodukten erforderlich sind existieren in arbeitsschutzrechtlichen Vorschriften nicht, sondern müssen arbeitsrechtlich geregelt werden.

Um berufliche Fortbildungen kostengünstig für Beschäftigte und Unternehmer durchführen zu können fördert das Land NRW solche Maßnahmen. Informationen dazu erhalten sie unter www.bildungsscheck.nrw.de und auch durch KomNet.

Stand: November 2006