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Ist eine hydraulische Hubanlage mit befugter Personenbegleitung gem. 98/37/EG eine überwachungsbedürftige Anlage nach BetrSichV?

KomNet Dialog 4918

Stand:

Kategorie: Gesunde Arbeit / Arbeitsschutz > Sichere Anlagen / Sicherer Betrieb > Aufzugsanlagen

Dialog
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Frage:

Können Sie mir sagen, ob es sich bei einer hydraulischen Hubanlage mit befugter Personenbegleitung gem. 98/37 EG um eine überwachungsbedürftige Anlage im Sinne der BetrSichV handelt? Eine Subsumierung dieser Anlage als Lastenaufzug mit Personenbeförderung scheint hier nicht zuzutreffen.

Antwort:

Die Frage der Einstufung als "überwachungsbedürftige Anlage" bzw. Aufzugsanlage entsprechend § 1 Abs 2, Nr. 2b Betriebssicherheitsverordnung ist abhängig von der Absturzhöhe. Wenn die Absturzhöhe > 3 m ist, fällt die Anlage in den Geltungsbereich des Anhang IV Buchstabe A Nr. 16 der Richtlinie 98/37/EG (Maschinenrichtlinie) und ist nach der Definition der BetrSichV eine überwachungsbedürftige Anlage.
Wenn die hydraulische Hubanlage vom Arbeitgeber bereitgestellt wird und von seinen Beschäftigten bei der Arbeit benutzt wird, ist diese auch ein Arbeitmittel.
Ist die Absturzhöhe < 3 m handelt es sich nur um ein Arbeitsmittel im Sinne der BetrSichV. Siehe auch die LASI-LeitlinienA 1.2und D 1.3 zur BetrSichV.