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KomNet-Wissensdatenbank

Verschiedene Fragen zur Vorregistrierung von Stoffen

KomNet Dialog 4894

Stand: 23.06.2016

Kategorie:

Dialog
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Frage:

Fragen zur REACH-Verordnung: 1) Müssen (oder sollten) zusätzlich auch solche Stoffe vorregistriert werden, die voraussichtlich in einer Menge von weniger als 1 mt/Jahr verkauft werden (um die Übergangsfrist nutzen zu können)? bzw. einige Stoffe, die man bisher noch nie verkauft hat, die man möglicherweise aber in der Zukunft verkaufen könnte? 2) Wie ist das mit Stoffen, die nicht explizit als Ausnahme von der Registrierungspflicht im Anhang IV der REACH-Verordnung aufgeführt sind, wo wir noch nicht genau wissen, ob die registriert werden müssen oder nicht, sollte man diese Stoffe vorregistrieren? Z. B. Gallussäure, die bisher praktisch ausschließlich aus Naturstoffen ohne chemische Veränderung gewonnen wird. 3) Müssen/sollten NLP-Stoffe vorregistriert werden? 4) In welcher Form sollen die Daten für die Vorregistrierung zur Verfügung gestellt werden (z. B. als Text-Datei oder als Excel-Datei)?. Wird es hierzu ein standardisiertes Formular geben ? 5) Frage zu REACH-IT: ob in Zukunft eine plattformunabhängige, betriebssystemunabhängige Software-Version zur Verfügung gestellt werden wird, so dass es bei der Registrierung keine unnötigen Zeitverzögerungen aufgrund von Softwareproblemen geben wird. (Gemäß telefonischer Auskunft von der Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin wird die bisher für ELINCS-Registrierungen von Neustoffen verwendete und aus unserer Sicht benutzerfreundliche und vor allem stabile DOS-Version des DES-Programms (Data Entry Screens, zur Erstellung von SNIF-Dateien; zuletzt aktualisiert 08.03.1999) nicht mehr gepflegt, sondern nur noch die WINDOWS-Versionen, bei deren Installation und Nutzung es jedoch Probleme geben kann).

Antwort:

zu Frage 1)

Vorregistrierungspflichtig sind gemäß Art. 28 Abs. 1 die potenziellen Registranten von Phase-In-Stoffen. Für andere ist eine Vorregistrierung nicht vorgesehen; also weder für Stoffe < 1 t/a noch für zukünftig herzustellende bzw. zu importierende Stoffe. Der Fall, dass jemand nach der Vorregistrierung einen Stoff > 1 t/a zum ersten mal herstellt oder importiert ist vielmehr in Art. 28 Abs. 4 explizit vorgesehen: danach können auch diese Hersteller oder Importeure von dem Stufenverfahren des Art. 23 Gebrauch machen, wenn sie sechs Monate nach der eigenen Herstellung oder Einfuhr und 12 Monate vor der Frist des Art. 23 dies der Agentur melden. Aufgrund von Zukunftsprognosen zu einem jeden Stoff kann es aber sinnvoll sein, einen Stoff vorsorglich vorzuregistrieren, die Registrierungsfristen (3,5 Jahre, 6 Jahre und 11 Jahre) sollten hierbei Beachtung finden.

zu Frage 2)

Sofern tatsächlich noch Unsicherheiten bestehen sollte vorsichtshalber vorregistriert werden. Sofern sich nachträglich herausstellt, dass der Stoff eigentlich nicht registrierungspflichtig ist, kann die Vorregistrierung für gegenstandslos erklärt werden.

zu Frage 3)

NLPs sind gemäß Artikel 3, Nr.20c Phase-In-Stoffe und deshalb zu registrieren.

zu Frage 4)

Hierzu wird die Agentur ein entsprechendes Formular zur Verfügung stellen. Voraussichtlich wird dies über ein Web-Frontend geschehen.

zu Frage 5)

DES wird überhaupt nicht verwendet werden. Die Registrierung wird über IUC-LID 5 laufen. Zur Vorregistrierung s.o.