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Müssen Maschinen bei Instandhaltungs- und Wartungsarbeiten zwingend von jeglicher Energie freigeschaltet werden? Welche Bestimmungen sind anzuwenden?

KomNet Dialog 4794

Stand:

Kategorie: Sichere Anlagen / Sicherer Betrieb > Benutzung von Arbeitsmitteln und Einrichtungen > Reparaturen, Wartungsarbeiten

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Frage:

Unsere Konzernrichtlinien fordern z.B. bei Instandhaltungs- und Reparaturarbeiten die sichere Freischaltung der Maschine oder des Maschinenteils. Insbesondere wird gefordert, dass alle Energien (Strom, Hydraulik, Druckluft, etc.) vom System abgekoppelt und gegen unbefugtes Einschalten gesichert sind. Die internen Vorgaben orientieren sich an dem US Standard 29 CFR 1910.147. Wir bitten um Erläuterung, ob und in welchem Umfang die deutschen Arbeitsschutzbestimmungen hiermit in Einklang stehen, oder ob im Zusammenhang mit der Gefährdungsbeurteilung weniger stringente Lösungen möglich sind, wenn auf andere Art und Weise eine ausreichender Schutz des Arbeitnehmers gesichert ist?

Antwort:

Instandsetzungs- und Wartungsarbeiten an Maschinen (Arbeitsmittel) sind im Rahmen der Betriebssicherheitsverordnung zu betrachten. Relevant sind hier § 4 Abs. 1 und § 7 Absätze 1 und 2 BetrSichV.
Die Anforderungen sind in den Anhängen 1 und 2 der BetrSichV konkretisiert. Ziffer 2.12 Anhang 1 bestimmt, dass Instandsetzungs- und Wartungsarbeiten bei Stillstand des Arbeitsmittels vorgenommen werden können müssen.
"Wenn dies nicht möglich ist, müssen für ihre Durchführung geeignete Schutzmaßnahmen ergriffen werden können oder die Instandsetzung und Wartung muss außerhalb des Gefahrenbereichs erfolgen können. Sind Instandsetzungs- und Wartungsarbeiten unter angehobenen Teilen oder Arbeitseinrichtungen erforderlich, so müssen diese mit geeigneten Einrichtungen gegen Herabfallen gesichert werden können.
Können in Arbeitsmitteln nach dem Trennen von jeder Energiequelle in Systemen mit Speicherwirkung noch Energien gespeichert sein, so müssen Einrichtungen vorhanden sein, mit denen diese Systeme energiefrei gemacht werden können. Diese Einrichtungen müssen gekennzeichnet sein. Ist ein vollständiges Energiefreimachen nicht möglich, müssen entsprechende Gefahrenhinweise an Arbeitsmitteln vorhanden sein."
Bei der Anwendung der Bestimmungen ist die Vorbemerkung im Anhang 1 zu beachten.
Nach Anhang 2 Ziffer 2.4 BetrSichV ist zu gewährleiten, dass die "Änderungs-, Instandsetzungs- und Wartungsarbeiten nur bei Stillstand des Arbeitsmittels vorgenommen werden. Das Arbeitsmittel und seine beweglichen Teile sind während dieser Arbeiten gegen Einschalten und unbeabsichtigte Bewegung zu sichern. Ist es nicht möglich, die Arbeiten bei Stillstand des Arbeitsmittels durchzuführen, so sind angemessene Maßnahmen zu treffen, welche die Gefährdung für die Beschäftigten verringern. Maßnahmen der Instandsetzung und Wartung sind zu dokumentieren; sofern ein Wartungsbuch zu führen ist, sind die Eintragungen auf dem neuesten Stand zu halten. "
Können Gefährdungen für Beschäftigte bei der Benutzung von Arbeitsmitteln nicht vermieden werden, so sind angemessene Maßnahmen festzulegen und umzusetzen. Dies ist in der Gefährdungsbeurteilung nach § 3 BetrSichV zu dokumentieren.