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Wird im Arbeitszeitgesetz bei der Bewilligung von Feiertagsarbeit unter Jahr das Kalenderjahr verstanden?

KomNet Dialog 4786

Stand:

Kategorie: Arbeitszeit, Arbeitsbedingungen > Arbeitszeitberatung und -gestaltung > Sonn- und Feiertagsarbeit

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Frage:

Nach § 13 (3) 2b des Arbeitszeitgesetzes kann die zuständige Behörde `an bis zu fünf Sonn- und Feiertagen im Jahr` eine Beschäftigung bewilligen. Ist hinsichtlich der Formulierung `im Jahr` auch ein vom Kalenderjahr abweichender Zeitraum (z.B. 01.10.06-30.09.07) juristisch möglich. Im besonderen vor dem Hintergrund, dass in § 2 (5) ArbZG explizit das Kalenderjahr genannt ist, d.h. man eigentlich nicht davon ausgehen kann, dass im ArbZG Jahr = Kalenderjahr ist.

Antwort:

In der Verwaltungspraxis wird bei der Ermittlung der Anzahl der Ausnahmen das Kalenderjahr zu Grunde gelegt. Es sind hier keine Fälle bekannt, bei denen ein anderer Zeitrahmen gewählt worden ist.
Besteht der Bedarf einer Beschäftigung an mehr als fünf Sonn- und Feiertagen im Kalenderjahr, empfehlen wir die zuständige Arbeitsschutzbehörde anzusprechen, um Lösungsmöglichkeiten zu ermitteln.
Die zuständige Arbeitsschutzbehörde für die einzelnen Bundesländer finden Sie im Internet z.B. unter: www.arbeitsschutz.nrw.de (Rubrik: "Arbeitsschutz in ...") .

Stand: Oktober 2006