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KomNet-Wissensdatenbank

Müssen die Arbeitnehmer bei Einstellungsuntersuchungen die Fragen über ihren Gesundheitszustand wahrheitsgemäß beantworten?

KomNet Dialog 478

Stand:

Kategorie: Gesundheitsschutz > Arbeitsmedizinische Vorsorge > Sonstige Fragen (13.1.5)

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Frage:

Als Betriebsarzt führe ich sog. `Einstellungsuntersuchungen` bei neueingestellten Arbeitnehmern durch: Müssen die Arbeitnehmer bei diesen Untersuchungen die Fragen über ihren Gesundheitszustand wahrheitsgemäß beantworten ? Welche möglichen arbeitsrechtlichen Konsequenzen ergeben sich eventuell aus dem Verschweigen wichtiger Vorerkrankungen: zb. Bandscheibenvorfall ?

Antwort:

Sogenannte Einstellungsuntersuchungen sind weder im Arbeitssicherheitsgesetz (ASiG) noch im Arbeitsschutzgesetz (ArbSchG) noch in anderen Rechtsvorschriften (z. B. Gefahrstoffverordnung) ausdrücklich verankert.
In Interpretation des § 3 ASiG kann der Betriebsarzt/die Betriebsärztin Mitarbeiter vor Aufnahme ihrer Tätigkeiten untersuchen und beraten mit dem Ziel, Anforderungsprofil (Arbeitsanforderungen, -belastungen) und Leistungsprofil (individuelle gesundheitliche Gegebenheiten) miteinander zu vergleichen. Grundlage hierfür kann eine konkrete Frage des Arbeitgebers sein, ob gegen die Beschäftigung des Mitarbeiters/der Mitarbeiterin X am Arbeitsplatz Y aus ärztlicher Sicht Bedenken bestehen.
Wenn Sie als Betriebsarzt bei der Befragung bzw. Untersuchung den begründeten Verdacht auf unzutreffende Angaben haben, sollten Sie den Untersuchten/die Untersuchte darauf ansprechen. Lassen sich die Bedenken nicht ausräumen, können Sie die Beurteilung allgemein ggf. unter Hinweis auf fehlende Informationen ablehnen.
Sollte ein Arbeitnehmer/eine Arbeitnehmerin einen wichtigen Befund oder eine Vorerkrankung verschweigen, ist es wichtig, eine gute Dokumentation der Befragung und Untersuchung vorzunehmen, um im Zweifelsfall darlegen zu können, dass diese Tatsache Ihnen unbekannt geblieben ist. Auskunft dürfen Sie m. E. aber nicht ohne Weiteres hierüber erteilen (ärztliche Schweigepflicht!).
In der Praxis hat es sich bewährt (wie z. B. auf den Untersuchungsformularen für Untersuchungen nach der Röntgen- und Strahlenschutzverordnung vorgesehen), die Richtigkeit der persönlichen Angaben durch die Unterschrift des/der Untersuchten bestätigen zu lassen. Bei Falschangaben könnten sich daraus ggf. Pflichtverletzungen ableiten lassen. Ich warne aber ausdrücklich davor, ohne Schweigepflichtsentbindung dem Arbeitgeber Einblick in die Unterlagen zu gewähren. Allenfalls könnte eine konkrete Anfrage "Hatten Sie bei Ihrer Beurteilung Kenntnis von ...?" beantwortet werden. Ggf. sollte juristischer Rat eingeholt werden.
Ich empfehle aber dringend, nach Möglichkeit ein Vertrauensverhältnis zum/zur Untersuchten aufzubauen, innerhalb dessen auch kritische Probleme angesprochen werden können. Es ist widerspricht m. E. den Aufgaben des Betriebsarztes, juristische Konsequenzen aus ggf. unrichtigen Angaben zu ziehen oder entsprechende Hinweise an den Arbeitgeber zu geben!