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KomNet-Wissensdatenbank

Gibt es Sonderregelungen in Bezug auf die maximalen Arbeitszeiten für das Begleitpersonal von Behinderten auf Freizeiten?

KomNet Dialog 4751

Stand:

Kategorie: Arbeitszeit, Arbeitsbedingungen > Arbeitszeitberatung und -gestaltung > zulässige Arbeitszeitdauer

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Frage:

Ich arbeite in einer Einrichtung für Menschen mit Behinderung. Es geht um die Arbeitszeit bei der Begleitung von Freizeiten: Wie lange darf ein Mitarbeiter in dieser Ausnahmesituation arbeiten? Gibt es eine Sonderregelung? Die Arbeitszeit soll um 8:00 Uhr anfangen und geht meist bis 22:00 Uhr. Das natürlich auch an den Wochenenden. In welcher Zeit müssen die Ausgleichstage gegeben werden?

Antwort:

Grundsätzlich gilt für die Beschäftigung von Arbeitnehmern das Arbeitszeitgesetz. Dieses gilt auch für Beschäftigte in Einrichtungen zur Betreuung von Menschen mit Behinderung.

Ausnahme:

Das Arbeitszeitgesetz gilt nicht, für "Arbeitnehmer, die in häuslicher Gemeinschaft mit den Ihnen anvertrauten Personen zusammenleben und sie eigenverantwortlich erziehen, pflegen und betreuen" (§ 18 Abs. 1 Nr .3 Arbeitszeitgesetz).

Entscheidend für die Inanspruchnahme dieser Ausnahme ist das Zusammenleben in häuslicher Gemeinschaft, in der Regel also gemeinsam wohnen und wirtschaften.
Trifft diese Ausnahme zu, sollten, als Empfehlung, die Regelungen des Arbeitszeitgesetzes berücksichtigt werden.

Findet lediglich eine Betreuung statt (z.B. als pädagogischer Mitarbeiter, Erzieher, etc.), ohne dass eine Mitgliedschaft in häuslicher Gemeinschaft vorliegt, muss der Arbeitgeber die Vorschriften des Arbeitszeitgesetzes (Arbeitszeit, Ruhepausen, Ruhezeit, Freizeitausgleich) beachten.