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KomNet-Wissensdatenbank

Was ist zu beachten, wenn ein Behindertenaufzug zum Transportmittel für Sauerstoffflaschen umgebaut werden soll?

KomNet Dialog 4746

Stand: 20.08.2011

Kategorie: Gesunde Arbeit / Arbeitsschutz > Sichere Anlagen / Sicherer Betrieb > Sonstige Anlagen

Dialog
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Frage:

Betriebssicherheitsverordnung. darf ein Behinderten-Schrägaufzug für Rollstuhlfahrer umgebaut werden, so dass er anschließend zum Transport von Sauerstoffflaschen geeignet ist. Er müsste danach also als Arbeitsmittel dienen und nicht mehr als überwachungsbedürftige Anlage. Die Bedienung des Aufzugs erfolgt durch einen Schlüsselschalter im sicheren Abstand, eine Betriebsanweisung ist erstellt und ein Schild `Personentransport verboten` wird angebracht. Als weiteres soll die Person die den Aufzug bedient, unterwiesen werden. Reicht das nach der Betriebssicherheitsverordnung aus, oder muss der TÜV das Arbeitsmittel noch abnehmen?

Antwort:

Bei der Vorgehensweise müssen zwei Fälle unterschieden werden.

1. Bedienung des Aufzuges erfolgt von der Plattform aus (mit Personenbegleitung während des Transportes) oder

2. Bedienung der Aufzugs dient ausschießlich zum Transport der Sauerstoffflaschen (ohne Personenbegleitung).

1. Transport mit Personenbegleitung
Dies würde bedeuten, dass eine Nutzungsänderung vorliegt, da aus dem ursprünglichen Verwendungszweck -Behindertenaufzug- ein Lastenaufzug wird.
Hier wäre ein neues Konformitätsbewertungsverfahren (CE) nach Aufzugs-Richtlinie erforderlich und die Prüfvorschriften nach den §§ 14 und 15 der Betriebssicherheitsverordnung - BetrSichV sind anzuzwenden.

2. Transport ohne Personenbegleitung
Bei dieser Verwendung wird der Aufzug nur für den Gütertransport verwendet und ist ein Arbeitsmittel. Durch die beabsichtigte zukünftige Nutzung des Behindertenaufzugs wird dieser zur Maschine, so dass alle Anforderungen der Maschinenrichtlinie (9. GPSGV) nebst Anhängen zur Anwendung kommen. Da die Anlage wesentlich verändert wird, ist eine Verfahrensweise durchzuführen, wie sie für das Inverkehrbringen von Maschinen erforderlich wird - also u.a. eine CE Kennzeichnung und ein Konformitätsbewertungsverfahren. Siehe auch die Dialoge 4565, 2774 und 2526 der KomNet-Datenbank  und die LASI-Leitlinien A 1.2 und D 1.3 zur BetrSichV.

Die Prüfungen als überwachungsbedürftige Anlage entfallen, aber die Prüfungen nach §§ 10 und 11 der BetrSichV sind erforderlich. Wer diese Prüfungen und in welchen Abständen durchführt sowie der erforderliche Prüfumfang wird durch den Arbeitgeber festgelegt (§ 3 Abs. 3 BetrSichV).

Anmerkung: Insbesondere muss verhindert werden, dass Personen angefahren oder durch Scher- oder Einzugsstellen gefährdet werden. In jedem Fall sollte der Hersteller des Aufzuges eingeschaltet werden zur Klärung der Eignung für die vorgesehene Verwendung / Betriebsweise.