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KomNet-Wissensdatenbank

Wie müssen sich Mitarbeiter sichern, wenn sie über eine längere Strecke Ölbindemittel auf die Fahrbahn aufbringen oder entfernen müssen?

KomNet Dialog 4715

Stand:

Kategorie: Arbeitszeit, Arbeitsbedingungen > Sicheres Verhalten / Erkennen von Gefährdungen > Arbeiten im Freien

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Frage:

In der mir zur Verfügung stehenden Literatur finde ich keine Informationen über das ordnungsgemäße Absichern von Gefahrenstellen auf Straßen, z. B. nach Auftreten einer größeren und langen Ölspur. Daher meine Fragen: Ist es ausreichend, wenn nach Feststellen einer Ölspur die Autofahrer zunächst nur durch Aufstellen von Warnhinweisen wie `Ölspur` auf die vorhandene Gefahr hingewiesen werden, oder muss der Gefahrenbereich sofort zusätzlich gesichert werden, damit im Schadensfall keine Schadensersatzansprüche an Gemeinden und Mitarbeiter gestellt werden können? Wie müssen sich z. B. städtische Mitarbeiter sichern, wenn sie über eine längere Strecke Ölbindemittel auf die Fahrbahn aufbringen oder entfernen müssen? (Warnweste + hinterherfahrendes Fahrzeug mit Warnschild?)

Antwort:

Aus arbeitsschutzrechtlicher Sicht sind neben anderen Vorschriften die Regeln und Informationen der Unfallkassen zu beachten. Auf der Homepage der Unfallkassen finden sie unter dem Stichwort (S): Straßenunterhaltung / Straßenreinigung / Straßenverkehr zahlreiche Regeln und Informationen zum Thema: http://regelwerk.unfallkassen.de/regelwerk/regelwerk/stichwoerter/regel_s.jsp#S; Siehe speziell die Regeln für Sicherheit und Gesundheitsschutz - GUV-Regel 2108 (bisher GUV 17.10.1) "Straßenunterhaltung". In diesen Regeln wird auf die Richtlinien für die Sicherung von Arbeitsstellen auf Straßen (RSA) verwiesen. Auskunft dazu kann die Fachgruppe Verkehr beim Bundesverband der Unfallkassen geben: http://www.unfallkassen.de/webcom/show_article.php/_c-531/_nr-1/sc-3/i.html.

Regelungen des Arbeitsschutzes bezüglich geeigneter Warnkleidung bei Straßenunterhaltungsarbeiten und beim Straßendienst sind in der GUV-Information -GUV-I 8570 „Unfallverhütung beim Straßenunterhaltungsdienst, Ein Tag beim Sommerdienst“ und der GUV-Regel – GUV R 2108 „Straßenunterhaltung“ getroffen (http://regelwerk.unfallkassen.de). Siehe dazu auch den Dialog 3711 der KomNet-Datenbank.

Aus Sicht des Arbeitsschutzes muss der Arbeitgeber diese Vorgaben im Rahmen der Gefährdungsbeurteilung prüfen und die nötigen Maßnahmen treffen.

Die Frage der Haftung und Schadenersatzansprüchen bei ungenügender Warnung oder Absicherung von Gefahrstellen kann von KomNet Moderne Arbeit leider nicht beantwortet werden. Eine entsprechende Anfrage sollte direkt an Angehörige der rechtsberatenden Berufe bzw. entsprechend autorisierte Stellen (z.B. Gewerkschaften, Verbände, Kammern, etc.) oder evtl. die Versicherungsunternehmen gerichtet werden.

Informationen sowie Fragen und Antworten zum Schadens- und Haftungsrecht werden auch im Internet beispielsweise unter http://www.frag-einen-anwalt.de und im Online-Angebot des ARD-Ratgebers "Recht" unter http://www.wdr.de/tv/recht angeboten.

Stand: Oktober 2006