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Ist es zu vertreten, einen Silicondichtstoff als Erzeugnis zu betrachten?

KomNet Dialog 4684

Stand:

Kategorie: Chemische Belastungen und Beanspruchungen > Allgemeine Fragen zum Gefahrstoffrecht > Rechts- und Auslegungsfragen (5.)

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Frage:

Ist es zu vertreten, einen Silicondichtstoff als Erzeugnis zu betrachten? Die Eigenschaft wird durch die äußere Form mehr definiert als durch die chemische Zusammensetzung.

Antwort:

Das Chemikaliengesetz definiert Erzeugnisse als Stoffe oder Zubereitungen, die bei der Herstellung (nicht nach dem Einsatz und der Aushärtung z.B. als Dichtmasse) eine spezifische Gestalt, Oberfläche oder Form erhalten haben, die deren Funktion mehr bestimmen als ihre chemische Zusammensetzung, als solche oder in zusammengefügter Form (§ 3 Ziffer 5 des ChemG). Nach dieser Definition ist Silikondichtungsmasse in der Kartusche nicht als Erzeugnis zu betrachten.