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KomNet-Wissensdatenbank

Wie weit darf eine Umkleide (schwarz/weiß) vom Arbeitsplatz entfernt sein und wie wird ein Hitzearbeitsplatz definiert?

KomNet Dialog 4682

Stand: 15.09.2006

Kategorie: Gestaltung von Arbeitsplätzen > Arbeitsplatz- und Arbeitsstättenbeschaffenheit > Rechts- und Auslegungsfragen, Sonstiges (9.1.11)

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Frage:

Wie weit darf/ sollte eine Umkleide (schwarz/weiß) vom Arbeitsplatz entfernt sein und wie wird ein Hitzearbeitsplatz definiert ? Durch eine betriebliche Umorganisation bin ich in 2 Betrieben mit Verbrennungsöfen beschäftigt; Betrieb A ist ca. 150 m von der Umkleide entfernt und Betrieb B ca. 1.000 m entfernt. Wann genau fängt die Arbeitszeit an, am Arbeitsplatz oder in der Umkleide ?

Antwort:

Die Arbeitsstättenverordnung/ArbStättV fordert, dass Umkleideräume leicht zugänglich erreichbar sein müssen (Ziffer 4.1 Abs. 3 Anhang der ArbStättV). Die Forderung der leichten Zugänglichkeit eines Umkleideraumes wird in der Verordnung nicht näher definiert. Daher ist als Auslegungshilfe die Bestimmung der Arbeitsstättenrichtlinie - ASR 34/1-5 Ziffer 2 heranzuziehen (siehe auch Übergangsbestimmung des § 8 ArbStättV):

- Lage der Umkleideräume bei Hitzearbeitsplätzen
Umkleideräume für Arbeitnehmer, die an Hitzearbeitsplätzen beschäftigt sind, sollen an die Arbeitsräume angrenzen, soweit nicht auf andere Weise (z. B. beheizte Verkehrswege) sichergestellt ist, dass die Arbeitnehmer keiner Erkältungsgefahr ausgesetzt sind. Die Entfernung zwischen einem Umkleideraum und Hitzearbeitsplätzen soll nach Möglichkeit 100 m oder eine Geschoßhöhe nicht überschreiten.
- Informationen zu Hitzearbeitsplätzen bietet die Berufsgenossenschaftliche Information BGI 579 - Hitzearbeitsplätze. Dort findet sich auch eine Definition: Hitzearbeitsplätze sind Arbeitsplätze, an denen durch Überforderung der Entwärmungsmechanismen des Menschen infolge kombinierter Belastung aus Klimazustand, Umgebungswärme und Arbeitsenergieumsatz am Arbeitsplatz Gesundheitsschäden entstehen können. Ob ein Hitzearbeitsplatz vorliegt, hängt von mehreren Faktoren ab, die der Arbeitgeber im Rahmen der Gefährdungsbeurteilung ermitteln muss. Dabei sollte er sich unbedingt von dem Betriebsarzt und von der Fachkraft für Arbeitssicherheit unter Beteiligung des Betriebsrates beraten lassen.
Weitere Informationen zum Thema Hitzearbeitsplätze werden auch in den ensprechenden Dialogen der KomNet-Datenbank angeboten.

Für die Frage, ob die Zeit des Umkleidens zur vergütungspflichtigen Arbeitszeit zählt, hat das Bundesarbeitsgericht – BAG in seinem Urteil vom 22.3.1995 - 5 AZR 934/93 – folgende Leitsätze aufgestellt:
1. Es kommt auf die Verhältnisse im Einzelfall an.
2. Gehört das Umkleiden nicht zum Inhalt der geschuldeten Arbeitsleistung, sondern dient es nur der persönlichen Vorbereitung – hier: auf die Arbeit eines Kochs –, so sind in erster Linie die organisatorischen Gegebenheiten des jeweiligen Betriebs und die konkreten Anforderungen an den Arbeitnehmer maßgebend, wie sie sich aus den betrieblichen Regelungen und Handhabungen tatsächlich ergeben.
Nähere Informationen zu diesem Urteil finden Sie unter http://dejure.org/dienste/vernetzung/rechtsprechung?Gericht=BAG&Datum=22.03.1995&Aktenzeichen=5 AZR 934/93

Ein weiteres aktuelleres BAG-Urteil stammt aus dem Jahr 2000 (BAG, Urteil vom 11. 10. 2000 - 5 AZR 122/ 99). Hier werden folgende Leitsätze aufgestellt:
1. Waschen und Umkleiden sind in der Regel, sofern nichts anderes vereinbart ist, keine Hauptleistungspflichten des Arbeitnehmers, für die der Arbeitgeber nach § 611 Bürgerliches Gesetzbuch/BGB eine Vergütung zu gewähren hätte.
2. Werden diese Tätigkeiten vom Arbeitnehmer verlangt, kann es sich zwar um Dienstleistungen nach § 612 Abs 1 BGB handeln, diese sind regelmäßig aber nicht nur gegen eine Vergütung zu erwarten.
Nähere Informationen zu diesem Urteil finden Sie unter http://lexetius.com/2000,4557

Da es sich hier im Wesentlichen um einen arbeits- bzw. tarifrechtlichen Sachverhalt handelt, sollte das Thema mit dem Betriebsrat erörtert oder eine entsprechende Anfrage direkt an Angehörige der rechtsberatenden Berufe bzw. entsprechend autorisierte Stellen (z.B. Gewerkschaften, Verbände, Kammern, etc.) gerichtet werden.