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KomNet-Wissensdatenbank

Ist für ein Hochhaus mit einem Verwaltungsbetrieb ein Brandschutzbeauftragter zu bestellen?

KomNet Dialog 4679

Stand: 07.11.2014

Kategorie: Betriebliches Arbeitsschutzsystem > Beauftragte / Bestellte > Brandschutzbeauftragte / Evakuierungsbeauftragte

Dialog
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Frage:

Gibt es eine Vorschrift, aus der rechtssicher abgeleitet werden kann, dass für ein Hochhaus mit einem Verwaltungsbetrieb ein Brandschutzbeauftragter zu bestellen ist?

Antwort:

Nach § 54 Abs. 2 Nr. 18 der Bauordnung des Landes NRW können für bauliche Anlagen und Räume besonderer Art oder Nutzung (Sonderbauten) Brandschutzbeauftragten gefordert werden.

Gemäß der Verwaltungsvorschrift zur Bauordnung NRW sollen Brandschutzbeauftragte, sofern sich ihr Erfordernis nicht bereits aus Sonderregelungen für Sonderbauten ergibt (z.B. Industriebaurichtlinie), von der Bauaufsichtsbehörde insbesondere bei Sonderbauten nach § 68 Abs. 1 Satz 3 Bauordnung NRW gefordert werden. Unter dieser Vorschrift sind Hochhäuser explizit genannt.

Die Rechtstexte des Landes Nordrhein-Westfalen wie die o.g. Bauordnung des Landes NRW, die zugehörige Verwaltungsvorschrift und die Industriebaurichtlinie, finden Sie unter www.recht.nrw.de .

Brandschutzbeauftragte gemäß Bauordnung NRW haben u. a. die Aufgabe, während des Betriebes die Einhaltung des genehmigten Brandschutzkonzeptes und der sich daraus ergebenden betrieblichen Brandschutzanforderungen zu überwachen und dem Betreiber festgestellte Mängel zu melden. Die Aufgaben der oder des Brandschutzbeauftragten sind im Einzelfall schriftlich festzulegen. Der Name des oder der Brandschutzbeauftragten sind der überwachenden Behörde auf Verlangen mitzuteilen.
Näheres sollte mit der zuständigen Bauaufsichtsbehörde direkt erörtert werden.