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KomNet-Wissensdatenbank

Fragen zur Kennzeichnung und Konformitätserklärung bei noch nicht fertig entwickelten Geräten und Maschinen?

KomNet Dialog 4665

Stand: 13.10.2006

Kategorie: Sichere Produkte > Sichere Produkte > Sicherer Transport

Dialog
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Frage:

Im Rahmen unserer Produktentwicklung stellen wir auch Geräte und Maschinen her, die teilweise nur für die internen Produktion, teilweise für den späteren Verkauf an Kunden gedacht sind. Welche Regelungen bezgl. Kennzeichnung und Herstellererklärung / Konformitätserklärung müssen zu welchem Zeitpunkt beachtet werden? Meine Frage zielt erstens auf Geräte, die noch im Stadium der Entwicklung sind (also noch nicht fertig entwickelte Verkaufsprodukte), mit denen aber bereits Testreihen gefahren werden, um beispielsweise das Gerät selber zu verbessern/weiterzuentwickeln. Dabei werden die Testreihen nicht unbedingt von den Entwicklungsingenieuren der Geräte selber gefahren, sondern u.a. auch von anderen Mitarbeitern in anderen Abteilungen. Ist vor interner Abgabe eines Geräts zur Testung an eine andere Abteilung bereits ein CE-Kennzeichen und eine Konformitätserklärung zu vergeben? Ist es zweitens richtig, daß intern gebaute Produktionsmaschinen wie extern gekaufte zu behandeln sind, ist also eine CE-Kennzeichnung und Konformitätserklärung erforderlich? Ab wann muß eine solche Maschine diese Formalitäten erfüllen? Hintergrund ist, dass die Maschinen ständig im Betrieb weiterentwickelt/verbessert werden und es einen fließenden Übergang von der Entwicklungsarbeit zur eigentlichen Produktion gibt.

Antwort:

Zur Beantwortung Ihrer Fragen ist es entscheidend, ob die Maschine tatsächlich in den Verkehr gebracht wurde.
Die einschlägige Kommentierung zur Maschinenrichtlinie (siehe www.maschinenrichtlinie.de) betrachtet eine Maschine, die sich im `Labor` im Entwicklungsstadium befindet, noch nicht als Maschine im Sinne der Maschinenrichtlinie, und die entsprechenden Anforderungen sind nicht in vollem Umfang anzuwenden.
Diese Aussage ist jedoch nicht so zu verstehen, dass die entsprechende Maschine fortlaufend über einen großen Zeitraum weiterentwickelt werden kann. Der Hersteller hat einen geeigneten Zeitpunkt festzulegen, wann die Maschine tatsächlich in den Verkehr gebracht wird. Zu diesem Zeitpunkt muss die9. GPSGV i.V.m. der Maschinenrichtlinie in vollem Umfang erfüllt werden. Dies gilt auch, wenn die Maschine nur für den eigenen Gebrauch verwendet wird.
Werden danach weitere Änderungen/Entwicklungen an der Maschine vorgenommen, ist im jeweiligen Einzelfall zu prüfen, ob es sich dabei um eine wesentliche Änderung der Maschine handelt und somit die gleichen Anforderungen wie für neue Maschinen heranzuziehen wären.
Es wird darauf hingwiesen, dass zu jedem Zeitpunkt der Verwendung der Maschine der Arbeitgeber die notwendigen Maßnahmen für die sichere Bereitstellung und Benutzung der Arbeitsmittel (hier Maschinen) zu ermitteln hat und die erforderlichen Maßnahmen geeignet umsetzen muss (siehe §§ 3, 4 BetrSichV).