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Ist die VDI-Richtlinie 6022 für Raumlufttechnische Anlagen verbindlich als Stand der Technik anzusehen?

KomNet Dialog 4641

Stand:

Kategorie: Gestaltung von Arbeitsplätzen > Arbeitsplatz- und Arbeitsstättenbeschaffenheit > Rechts- und Auslegungsfragen, Sonstiges (9.1.11)

Dialog
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Frage:

Ist die VDI-Richtlinie 6022 für Raumlufttechnische Anlagen verbindlich als Stand der Technik anzusehen? Ist in diesem Zusammenhang eine RLT-Anlage auch ein Kohlefilter, der in einem WC angebracht ist, und die schlechte Luft filtert und dem Raum wieder zuführt?

Antwort:

Maßgeblich für die Einrichtung und den Betrieb von RLT-Anlagen, die nicht speziell der Vermeidung besonderer Gesundheitsgefahren (z.B. beim Umgang mit Gefahrstoffen) dienen, ist derzeit noch die Arbeitsstättenrichtlinie ASR 5 "Lüftung". Im Sinne dieser ASR sind RLT-Anlagen alle lüftungstechnischen Maßnahmen, die bereitgehalten werden müssen, wenn freie Lüftung nicht möglich ist bzw. nicht ausreicht. Sollte eine freie Lüftung des WCs, auf das sich Ihre Frage bezieht, nicht möglich sein, ist die beschriebene "Kohlefilteranlage" tatsächlich eine RLT-Anlage.

Nach § 8 der Arbeitsstättenverordnung gelten die alten Arbeitsstättenrichtlinien weiter, bis entsprechende neue Regeln durch den Ausschuss für Arbeitsstätten erarbeitet und durch das Bundesministerium für Arbeit bekannt gemacht werden, längstens jedoch bis 2010.

VDI-Richtlinien sind im juristischen Sinn nicht "verbindlich", da sie dem untergesetzlichen Regelwerk zuzuordnen sind, also weder von einem Parlament verabschiedet noch durch ein Ministerium als Verordnung auf Grund eines Gesetzes veröffentlicht wurden. Sie geben jedoch den so genannten Stand der Technik wieder. Bei der Anwendung dieser Richtlinien darf man davon ausgehen, dass die Forderungen aus verbindlichen Gesetzen bzw. Verordnungen "automatisch" eingehalten werden (sogenannte Vermutungswirkung).

Stand: April 2008