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Muss die Überprüfung der Arbeitsplätze in explosionsgefährdeten Bereichen nach Anhang 4 BetrSichV auch wiederkehrend erfolgen?

KomNet Dialog 4631

Stand:

Kategorie: Sichere Anlagen / Sicherer Betrieb > Explosionsschutz, Anlagen in explosionsgefährdeten Bereichen > Prüfungen (1.4.3)

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Frage:

Anhang 4 Absatz 3.8 der BetrSichV fordert eine Überprüfung der Sicherheit der Arbeitsplätze in explosionsgefährdeten Bereichen VOR ERSTMALIGER NUTZUNG durch eine befähigte Person. Gemäß TRBS muss dies eine Person mit besonderen Kenntnissen im Explosionsschutz sein. Eine Wiederholung dieser Prüfung, sei es in definierten Zeitintervallen oder `nach wesentlichen Änderungen`, wird - zumindest explizit - nicht gefordert. Dies ist in der Geräteprüfung (§14 und §15 BetrSichV) ganz anders. Kann aus der Forderung Anhang 4 Absatz 3.8 BetrSichV:` [...] zur Gewährleistung des Explosionsschutz erforderliche Bedingungen sind aufrechtzuerhalten.` geschlossen werden, dass die Überprüfung der Arbeitsplätze in explosionsgefährdeten Bereichen nach Anhang 4 AUCH wiederkehrend erfolgen muss?

Antwort:

Eine Antwort zu der Fragestellung bietet Abschnitt E 7.3 der Leitlinien zur Betriebssicherheitsverordnung:

"Nach Anhang 4 Buchstabe A Nummer 3.8 zur Betriebssicherheitsverordnung ist eine Prüfung vor der erstmaligen Nutzung von Arbeitsplätzen vorgeschrieben. Hinsichtlich der Prüfung nach einer Änderung sind keine Festlegungen enthalten, eine entsprechende Pflicht kann hieraus daher nicht abgeleitet werden. Allerdings sind sämtliche zur Gewährleistung des Explosionsschutzes erforderlichen Bedingungen aufrechtzuerhalten. Sind die Änderungen jedoch so umfassend, dass quasi ein neuer Arbeitsplatz entstanden ist, so ist wiederum ein erneute Überprüfung vor der erstmaligen Nutzung erforderlich."

Die an den Arbeitsplätzen vorhandenen überwachungsbedürftigen Anlagen im Sinne des § 1 Abs. 2 Satz 1 Nr. 3 BetrSichV sind gemäß § 15 BetrSichV regelmäßig wiederkehrend zu prüfen.