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Wie sind Damentoilettenzellen, in denen ein Hygienebehälter vorhanden ist, zu kennzeichnen?

KomNet Dialog 4609

Stand:

Kategorie: Gestaltung von Arbeitsplätzen > Arbeitsplatz- und Arbeitsstättenbeschaffenheit > Toiletten

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Frage:

In der ASR 37/1 finde ich folgende Verpflichtung: `5.2 In Toilettenräumen muss mindestens ein Abfallbehälter mit Deckel vorhanden sein. In Toilettenräumen für Frauen müssen bis zu fünf und für je weitere fünf Toilettenzellen mindestens in je einer Toilettenzelle ein Hygienebehälter mit Deckel vorhanden sein; diese Zellen sind zu kennzeichnen.` Wie sieht diese Kennzeichnung aus?

Antwort:

Die Forderung der Arbeitsstätten-Richtlinie ASR 37/1 "Toilettenräume" sieht in Nr. 5.2 vor, dass bei Toilettenräumen für Frauen auch Hygienebehälter mit Deckel vorhanden sein müssen. Da nicht alle Toilettenräume mit den Hygienebehältern ausgerüstet sein müssen, hat der Verordnungsgeber bestimmt, dass die Toiletten, die mit Behälter bestückt sind, gekennzeichnet werden sollen. Die Gestaltung der Kennzeichnung wird nicht näher erläutert. Die einschlägige Kommentierung führt die Regelung nicht näher aus.

Die Kennzeichnung kann also im Rahmen der Arbeitgeberpflichten frei gewählt werden und als Piktogramm, Text oder sonstige Kennzeichnung ausgeführt werden. Beispiele sind uns nicht bekannt. Am sinnvollsten erscheint die Bereitstellung von Hygienebehältern in jeder Toilettenzelle, welches die spezielle Kennzeichnung überflüssig machen würde.

Die ASR stellen gemäß den Übergangsvorschriften aus § 8 (2) ArbStättV den Stand der Technik, Arbeitsmedizin und Hygiene im Sinne von § 4 Ziffer 3 Arbeitsschutzgesetzdar (siehe die amtl. Begründung zur ArbStättV).

Bei der Erarbeitung der Regeln für Arbeitsstätten werden solche Forderungen zukünftig wegfallen. Die Regeln für Arbeitsstätten werden sukzessiv durch den Ausschuss für Arbeitsstätten (§ 7 ArbStättV) erarbeit und ersetzen dann die Arbeitsstätten-Richtlinien. Siehe auch http://www.baua.de/de/Themen-von-A-Z/Arbeitsstaetten/Arbeitsstaetten.html__nnn=true.

Hinweis: In Zügen, Flugzeugen oder anderen öffentlichen Toilettenanalgen gibt es den Hinweis bzw. einen Aufkleber, der darauf hinweist, bestimmte Gegenstände nicht in die Toilette zu werfen.