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Welche Voraussetzungen bzw. welche Bedingungen müssen erfüllt sein, damit man regulär eine 7-Tage-Woche einführen kann?

KomNet Dialog 4605

Stand:

Kategorie: Arbeitszeit, Arbeitsbedingungen > Arbeitszeitberatung und -gestaltung > Sonn- und Feiertagsarbeit

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Frage:

Wir sind ein Produktionsbetrieb (dreischichtig) und stark vom Baugewerbe abhängig. In den letzten Wochen ist die Nachfrage erfreulicherweise dermaßen stark gewachsen, dass wir mit der Produktion kaum noch Schritt halten können. Nun meine Frage: Welche Voraussetzungen bzw. welche Bedingungen müssen erfüllt sein, damit man regulär eine 7-Tage-Woche einführen kann?

Antwort:

Regelungen zur Arbeitszeit sind im Arbeitszeitgesetz - ArbZG getroffen. Dabei trifft das ArbZG u. a. Regelungen zur werktäglichen Arbeitszeit und zur Sonn- und Feiertagsarbeit.
Werktage sind die Wochentage von Montag bis Samstag.
Sonn- und Feiertagsarbeit ist nach dem ArbZG grundsätzlich verboten, allerdings lässt das ArbZG bestimmte gesetzliche Ausnahmen zu. Diese Ausnahmen sind unter § 10 ArbZG aufgeführt.
Für Produktionsbetriebe kann Ziffer 14 von Bedeutung sein: Sonn- und Feiertagsarbeit ist, sofern die Arbeiten werktags nicht erledigt werden können, zulässig bei der Reinigung und Instandhaltung von Betriebseinrichtungen, soweit hierdurch der regelmäßige Fortgang des eigenen oder eines fremden Betriebs bedingt ist, bei der Vorbereitung der Wiederaufnahme des vollen werktägigen Betriebs sowie bei der Aufrechterhaltung der Funktionsfähigkeit von Datennetzen und Rechnersystemen,

Die Erhöhung der Produktion ist kein gesetzlicher Ausnahmegrund im Sinne des § 10 ArbZG. Unter § 13 ArbZG sind Möglichkeiten der Ermächtigung, Anordnung und Bewilligung durch die Aufsichtsbehörde aufgeführt. Inwieweit ein entsprechender Antrag auf Erfolg hätte, kann von hier aus nicht beurteilt werden. Erfahrungsgemäß müssen entsprechende Anträge ausreichend begründet und fundiert belegt werden, um Aussicht auf Erfolg zu haben. Dazu sollte ggf. direkt mit der zuständigen Aufsichtsbehörde Kontakt aufgenommen werden. Die Adressen werden im Arbeitsschutzportal NRW unter http://www.arbeitsschutz.nrw.de angeboten.
Eine weitere Ausnahmemöglichkeit sieht § 14 ArbZG für Notfälle und außergewöhnliche Fälle vor. Aber auch die dort genannten Regelungen ermöglichen keine Sonn- oder Feiertagsarbeit zur Erhöhung der Produktion.
Weitere Informationen zu den einzelnen Ausnahmemöglichkeiten werden mit dem Leitfaden der Arbeitsschutzverwaltung NRW im Internet unter  angeboten.